LIEBESFLÜGE Mit der Bundeswehr für eine Nacht zur Freundin nach Mallorca. CDU und FDP: Jetzt reicht es. Deutschlands Verteidigungsminister vor dem Rücktritt?

Die Affäre Scharping

"Deutschland braucht einen Verteidigungsminister, der wieder seine Kraft und Liebe auf die Bundeswehr konzentriert."CSU-Landesgruppenchef Michael Glos

Berlin

bre/HA

Mallorca-Flüge zu seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati haben Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) an den Rand des politischen Absturzes gebracht. Nur wenige Tage nach den Turbulenzen um Scharpings Urlaubsfotos warfen Oppositionspolitiker dem Minister Verschwendung von Steuergeldern vor und forderten seinen Rücktritt. Bei den Grünen und in der SPD stießen die "neuerlichen Kapriolen" auf Kopfschütteln. Das Verteidigungsministerium erklärte dagegen: "Alle diese Flüge orientieren sich an den gültigen Richtlinien zur Nutzung der Flugbereitschaft."

Scharping war unmittelbar nach der Bundestag-Sondersitzung zum Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien am Mittwoch mit einer Maschine der Bundeswehr nach Mallorca geflogen. Am nächsten Morgen flog er dann wahrscheinlich auf Geheiß von Bundeskanzler Gerhard Schröder von Mallorca aus zum Truppenbesuch nach Mazedonien. Für die Rückkehr auf die Ferieninsel "requirierte" der Minister ein für Unions-Fraktionschef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Michael Glos vorgesehenes Flugzeug.

Glos sagte, Scharping befinde sich im "Endkampf" seiner politischen Karriere. "Das Problem ist, dass Scharping in einer Zeit, da die Bundeswehr in einer ernsten Situation ist, in allererster Linie die Mallorca-Flüge im Kopf hat. Deutschland braucht einen Verteidigungsminister, der wieder seine Kraft und Liebe auf die Bundeswehr konzentriert." Im Grunde sei er "als Verteidigungsminister untragbar geworden", sagte Glos dem Abendblatt.

Die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel sagte, Scharping habe in nicht vertretbarer Weise das Private und das Politische vermengt. Der Bundeskanzler müsse seinen Minister entlassen. FDP-Chef Guido Westerwelle legte Scharping den Rücktritt nahe. CDU-Wehrexperte Paul Breuer sagte: "Während in der Bundeswehr Kampfflugzeuge aus Geld- und Ersatzteil-Mangel am Boden bleiben, verfliegt Scharping den ,letzten Pfennig' der Bundeswehr für heiße Nächte auf Mallorca." Die Kosten seiner Flüge und deren Folgen beliefen sich auf rund 400 000 Mark. Der Bundeswehrverband sprach von einem "Riesenskandal".

Auch in der SPD sorgte Scharpings Verhalten für Unruhe. Generalsekretär Franz Müntefering und Fraktionschef Peter Struck haben Scharping in Mallorca angerufen und ihn gezwungen, seine Fernsehauftritte bei "Berlin direkt" und "Sabine Christiansen" abzusagen. Die Termine werden jetzt von Müntefering und Struck wahrgenommen.

Aus SPD-Führungskreisen verlautete: "Der Kanzler ist stinksauer." In der Fraktion hieß es: Rechtlich seien die Flüge nicht anfechtbar, aber es seien politische Verfehlungen. Scharping hätte in Berlin bleiben müssen statt wieder nach Mallorca zu fliegen. Der Hamburger Abgeordnete Johannes Kahrs, SPD-Mitglied im Verteidigungsausschuss, verteidigte gegenüber dem Abendblatt den Minister: "Private und dienstliche Reisen kann man nicht trennen. Meinetwegen kann ein Minister dahin fliegen wo er will, schließlich arbeitet er rund um die Uhr. Scharping die Flüge vorzuwerfen, ist kleinkariert und peinlich."

Scharping sagte der "Bild"-Zeitung: "Ich habe völlig vorschriftsmäßig Gebrauch von der Flugbereitschaft gemacht." Er wäre nie allein mit der Flugbereitschaft nach Mallorca geflogen. Er habe aber Bundesinnenminister Otto Schily am Mittwochabend mitgenommen und in Pisa abgesetzt sowie Verkehrsminister Kurt Bodewig zurück nach Mallorca mitgenommen. Das sei nur mit der Flugbereitschaft möglich gewesen. Scharping will auch künftig sein Privatleben nicht versteckt halten. "Fröhlich, unbeschwert und glücklich" würden er und Frau Pilati sich weiterhin der Öffentlichkeit präsentieren.

Kommentar, Im Gespräch Seite 2, Reportage Seite 3