Was die Länder vom Kulturminister wünschen

dpa Hamburg - Die meisten Bundesländer erwarten von dem neuen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin neue Impulse vor allem bei der Rückführung von "Beutekunst" und der europäischen Kulturförderung. Innenpolitisch solle der SPD-Politiker die Kulturhoheit der Länder - anders als sein Vorgänger Michael Naumann - uneingeschränkt respektieren und allen zentralistischen Versuchungen widerstehen, ergab eine bundesweite Umfrage bei den Kultusministerien. Die angestrebte Bundeskulturstiftung stieß auf wenig Gegenliebe, dafür wurde mehr Geld für die Kulturstiftung der Länder, an der auch der Bund beteiligt ist, gefordert.

Nordrhein-Westfalens Kulturminister Michael Vesper appellierte an Nida-Rümelin, "die absolute Berlin-Lastigkeit" seines Vorgängers aufzugeben. Brandenburgs Kulturministerin Johanna Wanka (parteilos) lobte den Einsatz für den Osten.

Als Einziger bezeichnete Bayerns Kunstminister Hans Zehetmair (CSU) die Einrichtung des Bundeskulturbeauftragten als überflüssig. "Allerdings: Nur weil etwas überflüssig ist, muss es noch lange nicht aus dem Programm genommen werden, wie das Beispiel ,Big Brother' beweist. Deshalb werden wir auch mit dieser Institution noch eine ganze Weile konfrontiert sein."

Berlins Kultursenator Christoph Stölzl meinte, die Einrichtung des Amtes habe die Diskussion um die kulturpolitischen Pflichten des Bundes deutlicher als zuvor auf den Punkt gebracht. Vom neuen Staatsminister wünsche sich die Hauptstadt "eine nüchterne, vorurteilsfreie Analyse des Verhältnisses zwischen dem Bund und der Bundeshauptstadt in Sachen Kultur. Die Analyse sollte aus historischer Perspektive erfolgen."

Vesper begrüßte, dass es mit dem Amt gelungen sei, "Kultur als bundespolitisches Feld zu etablieren. Damit ist ein Ansprechpartner für die internationale und nationale Kulturszene im Bund geschaffen, und ein Vertreter der Kultur sitzt am Kabinettstisch." Der Kulturstaatsminister werde Strukturfragen zu Steuer-, Urheber- und Vertragsrecht zu lösen haben. Internationales Thema sei die "Beutekunst". In Hannover hieß es, wichtigste Aufgabe Nida-Rümelins sei es, dass Deutschland - "im Konzert von Bund und Ländern" - in der Europäischen Union noch stärkeres kulturelles Profil gewinne.

"Für die wichtigste Aufgabe halte ich es, Geld zu beschaffen, nicht für eine neue Bundeskulturstiftung, sondern für den Ausbau der schon bestehenden Kulturstiftung der Länder", sagte Götte. Sachsen-Anhalts Kultusminister Gerd Harms (Grüne - Mitgliedschaft ruht) betonte, Nida-Rümelin müsse Lobby und Sprachrohr für die Kulturpolitik auf Bundesebene sein. Seine Aufgabe sei es, allen zentralistischen Versuchungen zu widerstehen. Übereinstimmend hieß es bei der Umfrage, die Kulturhoheit der Länder dürfe nicht angetastet werden.

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