Nach zwölf Jahren tritt Hamburgs Schulsenatorin zurückFavoritin für die Nachfolge heißt Ute Pape

Raab: "Die Zeit ist reif"

pum/rup Hamburg - Hamburgs Schulpolitik bekommt eine neue Führung. Schulsenatorin Rosemarie Raab (53), die zwölfeinhalb Jahre dieses Ressort leitete und oft im Kreuzfeuer der Kritik stand, hat am Freitag überraschend mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt erklärt. "Ich trete vorerst von der politischen Bühne ab", erklärte die Sozialdemokratin, die einen erleichterten Eindruck machte. "Die Zeit ist jetzt reif für eine Zäsur." Ein Nachfolger soll schon am kommenden Mittwoch von der Bürgerschaft bestätigt werden.

^ Momentan sieht es eher nach einer Nachfolgerin aus. Als Favoritin für die Chefposition in der Behörde für Schule, Jugend und Berufsbildung gilt im Hamburger Rathaus die bisherige Bürgerschaftspräsidentin Ute Pape (SPD). Die 50 Jahre alte Studienrätin ist derzeit für ihr politisches Amt beurlaubt.

Ebenfalls im Gespräch sind der sozialdemokratische Bildungsexperte Günter Frank und die Fraktionsgeschäftsführerin und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothee Stapelfeldt. Noch weniger kommt Staatsrätin Gitta Trauernicht in Frage, weil sie in der Senatskanzlei für unabkömmlich gehalten wird.

Bürgermeister Ortwin Runde will schon am Montag die SPD-Fraktion, den Parteivorstand und den Koalitionspartner GAL über seine Personalentscheidung informieren. "Mit Rosemarie Raab verlässt eine hoch kompetente und ungemein erfolgreiche Senatorin den Hamburger Senat", sagte Runde. Raab habe "Wegweisendes für Hamburg geleistet".

Ganz anders urteilt die CDU-Opposition. Der Rücktritt hätte schon vor langer Zeit und nicht erst unter dem Druck des herannahenden Wahltermins erfolgen müssen, meinte Fraktionschef Ole von Beust. Frau Raab hinterlasse "einen Berg gigantischer Aufräumarbeiten".

Rosemarie Raab, nach Bausenator Eugen Wagner die dienstälteste Hamburger Senatorin, hatte schon im vorigen Herbst angekündigt, höchstens bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2001 im Amt zu bleiben. "Mobilität gehört zu den markantesten Merkmalen unserer modernen Berufs- und Arbeitswelt. Ich sehe keinen Grund, weshalb dies nicht auch für mich gelten soll", sagte sie damals.

Der jetzige Entschluss sei von ihr nicht spontan gefasst worden und sei auch für Bürgermeister Runde nicht überraschend gekommen, sondern mit ihm abgesprochen worden, betonte Raab am Freitag. "Ich scheide weder amtsmüde aus, noch ist mir die Freude an der Arbeit vergangen." Doch jetzt habe sie wichtige Aufgaben erfüllt. "Ich scheide aus einer gut bestellten Behörde aus", sagte die Schulsenatorin.

Positiv rechnet sich die Politikerin, die noch bis nächste Woche die Geschäfte in ihrer Behörde kommissarisch weiterführt, unter anderem an: die Einführung der Verlässlichen Halbtagsgrundschule, die Integration behinderter Schüler, die Einrichtung der Berufsvorbereitungsschule und die Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz.

Gerade die Verlässliche Halbtagsgrundschule war bei ihrer Einführung höchst umstritten. Ärger gab es auch immer wieder wegen Unterrichtsausfällen, Lehrerarbeitszeiten und Raabs Weigerung, geschlossene Heime für extrem schwierige Jugendliche einzurichten.

"Kontinuität in der Politik bedeutet nicht Kontinuität der Personen", kommentierte die Schul- und Jugendsenatorin ihre Demission. "Ich gehe in Frieden." Ihr zurzeit ruhendes Bürgerschaftsmandat will Rosemarie Raab nicht annehmen. Über ihre Zukunftspläne hüllt sie sich in Schweigen.

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