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Vermögen verludert "Eine Stadt voller Schlaglöcher - nichts tut sich", "Die (fast) unendliche Liste der Schlaglöcher" und "Schlaglöcher: Jetzt gibt Senator Millionen aus", Hamburger Abendblatt, 28., 29. und 30. Juni Ihr "Schlaglöcher"-Interview mit einem der regierenden Herolde des rot-grünen Senats ist aus vielen Gründen aufschlußreich. Überraschung: Es ist kein Geld da. Warum? Weil seit allzu vielen Jahren für laufende Ausgaben entschieden zuviel, für zukunftssichernde zuwenig und für vermögenserhaltende Maßnahmen immer weniger ausgegeben wird. Früher hielt man das für das typische Merkmal sozialistisch heruntergekommener Wirtschaften: Die Abschreibungen wurden einfach aufgefressen.

Ich stelle fest: Wir sind inzwischen auch soweit. Straßen sind indiskutablerweise substantieller Teil des öffentlichenVermögens. Wer dieses verludern läßt, verhält sich gegenüber zukünftigen Generationen ganz einfach verantwortungslos. Und von diesem "Lebensgefühl", egal, was immer Eugen Wagner darunter verstehen mag, wird man in der Tat zunehmend beschlichen im Interview, das alle Merkmale eines in seiner Macht scheinbar unerschütterlichen Amtsinhabers aufweist, der freche Journalisten-Fragen arrogant abbügelt. Immerhin erfährt der erschrockene Leser, was ein Senator im Jahre 1999 von einer Straßendatenbank hält. Das Geld ist da! Von wegen wenig Geld: Schluß mit dem hirnrissigen Gebastele an den Bordsteinkanten (zur Zeit z. B. Wördemannsweg in Stellingen). Oder: Was hat eigentlich der überflüssige Kreisel Eppendorfer Weg/Ecke Goebenstraße gekostet und wem nützt so etwas? Solche Spielereien sind weder ästhetisch noch funktional. Und wieviel kostet das planmäßige Ruinieren von Parkplätzen (Mittelstreifen Hohenzollerndamm in Ottensen)? Und schließlich die "Fahrradstraße" von Rotherbaum nach Lokstedt: Kein Mensch versteht die grafischen Verwirrspiele der offiziellen Straßenmaler. Hat jemand schon einmal einen Radfahrer gesehen, der sich an Ampeln oder weiße Striche gehalten hätte? Man sieht: Das Geld ist da. Übrigens sollte mal juristisch geprüft werden, ob die Stadt nicht sogar verpflichtet ist, die Straßen in Ordnung zu halten. Falsch ausgegeben Man kann es gar nicht deutlich genug sagen, daß die Hamburger Regierung auf dem besten Wege ist, das Straßennetz in einen unbenutzbaren Zustand zu bringen. Das beruht sicher auf dem notorischen Geldmangel, aber auch auf dem falschen Einsatz der Mittel. Ist es unter diesen finanziellen Umständen noch vertretbar, eine Veloroute für Millionenbeträge anzulegen oder aber einen Straßenstummel (zirka 300 Meter Sackgasse) für mehr als eine Million auszubauen, nur weil es der (überholte) Bebauungsplan ausweist (Grothwisch)? Geld aus Kiel? Beteiligt sich eigentlich Schleswig-Holstein an den Kosten für Straßenreparaturen? Hat sich die Handelskammer eigentlich mit ihrer Beschwerde auch an ihre eigene Nase gefaßt? Schließlich gehören doch auch die Spediteure zu ihren Mitgliedern! Der Lastverkehr von Bad Segeberg und dem Norderstedter Gewerbegebiet nach Süden führt großteils über die Glashütter und Hummelsbütteler Landstraße und dann weiter quer durch Hamburg. Daß viele Lastwagen gerade in den frühen Morgenstunden hier mit teilweise sehr hohen Geschwindigkeiten durchrasen, ist ein offenes Geheimnis. Dabei machen auch die riesigen 40-Tonner keine Ausnahme. Für ihre großen Reifen sind Schlaglöcher kein Problem, also behalten sie auch bei bereits zerstörtem Belag das Tempo bei und geben ihm so den Rest. Tempo 30 scheint nur für Pkw zu gelten. Juristisch abgesegnet Es stimmt einen schon sehr nachdenklich, wenn sich die verantwortlichen Politiker nicht ihrer Verpflichtung stellen und dies sogar noch durch die Justiz gedeckt wird. Anders sind Gerichtsurteile nicht zu verstehen, die Schadensersatzforderungen von Autofahrern gegen die Stadt abweisen, weil diese durch das Aufstellen eines einzigen Schildes "Vorsicht Straßenschäden" ihrer Verpflichtung angeblich nachgekommen ist. Ich kann nur hoffen, daß nicht erst ein tödlicher Unfall als Folge der verheerenden Straßenschäden zu einer öffentlichen Diskussion über die Rolle der verantwortlichen Politiker führt, sondern hier schon in naher Zukunft ein Umdenken einsetzt. Thorsten Kausch, 22149 Hamburg, via E-Mail

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