Künftig Einreiseverbot für Schirinowski?

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HA Hamburg - Das Treffen des russischen Antisemiten und Rechtsradikalen Wladimir Schirinowski mit dem Chef der rechtsextremen DVU, Gerhard Frey, in München hat den Ruf nach Maßnahmen gegen internationale rechtsextreme Verbindungen laut werden lassen.

Der Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Rüttgers, forderte die Überwachung solcher Kontakte durch den Geheimdienst. Poütiker von CDU und SPD regten Einreiseverbote für Schirinowski und dessen Gesinnungsgenossen an.

Hingegen warnte FDP-Generalsekretär Werner Heuer vor einer "Schirinowski-Hysterie". Der Mann sei zwar em rechtsradikaler Demagoge, doch könne das allein kein Grund sein, ihm die Einreise zu verweigern.

Schirinowski ist der Führer der rechtsextremen Liberal; Demokratischen Partei (LDP), die bei den russischen Wahlen am 12. Dezember fast 24 Prozent der Stimmen bekommen hat.

Wie aus Bonn verlautet, hatte das Bundesinnenministerium erst nach tagelangen Überlegungen der Einreise Schirinowskis zugestimmt. Er erhielt ein Drei-Tage- Visum. Die Einreiseerlaubnis habe ihm aus rechtüchen Gründen nicht verweigert werden können, hieß es.

SPD-Sprecher Karsten Voigt nannte es einen Skandal, daß Schirinowski ein Visum erhalten habe. Die Regierung habe damit "dem Rechtsradikaüsmus Vorschub" geleistet. Einzelne Politiker forderten, den Uberraschungssieger der russischen Wahlen zur "unerwünschten Person" zu erklären.

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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Gerster, bezeichnete den Aufenthalt des russischen Nationalistenführers in Deutschland als unerträglich. Er appellierte an die Medien, Schirinowski keine ..Plattform für seine rechtsradikalen Äußerungen zu geben.

Auf dem Münchner Flughafen hatte am Dienstag abend der Verleger der rechtsextremen deutschen "National- Ztitung" und Chef der nicht minder extremen DVU zum Empfang für Schirinowski bereitgestanden. Der Russe war dann - mit Frey im Schlepptau nach Wien weitergereist.

Folgen sollte gestern abend ein Fernsehinterview im Privatsender RTL. Doch Schirinowski sagte den Auftritt überraschend ab. Der 47jährige hatte offenbar von Frey erfahren, daß er in der Sendung von dem renommierten Rußland-Experten Wolfgang Leonhard befragt werden sollte. Außerdem sollte er mit einem Interview des früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow konfrontiert werden. Gorbatschow hatte seinen Landsmann schon früh als Rechtsextremen entlarvt.

In Kärnten, wo Schirinowski einige Tage Ski laufen wül, erregte der Russe bei einer Pressekonferenz mit der Erklärung Aufsehen, sein Land verfüge über noch weit gefährüchere Waffen als die Atomraketen. Es handele sich um "EUpton-Waffen", mit denen die ganze Welt vernichtet werden könne. Der Gast aus Moskau drohte dem Westen bei Verletzung russischer Interessen mit dieser Science-fiction-Superwaffe.

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