26.05.13

Wahlkampf

Wie die Politik vom Erbe Roms erdrückt wird

Italiens Hauptstadt wählt einen neuen Bürgermeister. Es wird eine Abstimmung über die neue Regierung und über hohe Steuern, nie realisierte Bauprojekte und Korruption in der legendären Metropole.

Von Tobias Bayer
Foto: AFP

Bürgermeister Gianni Alemanno zeigt sich gemeinsam mit Silvio Berlusconi bei einer Kundgebung vor dem Kolosseum
Bürgermeister Gianni Alemanno zeigt sich gemeinsam mit Silvio Berlusconi bei einer Kundgebung vor dem Kolosseum

Es ist eine beeindruckende Kulisse. Es erhebt sich der Konstantinsbogen, der einst zu Ehren des großen Kaisers errichtet wurde. Direkt dahinter breitet sich das Kolosseum aus, das größte Amphitheater der römischen Antike. Doch der Pulk auf dem Platz ist eher bescheiden, die Piazza ist halb leer. Gerade einmal 2000, maximal 3000 Menschen applaudieren Roms Bürgermeister Gianni Alemanno, 55, der auf dem Podium steht und sich um eine zweite Amtszeit bewirbt.

Es soll der krönende Abschluss seines Wahlkampfs sein. Ex-Premier Silvio Berlusconi, 76, ist angereist, um seinen Parteifreund zu unterstützen. Der "Cavaliere" zieht seine gewohnte Show ab und brüllt rhetorische Fragen ins Mikrofon, die die Menge mit einem lang gezogenen "Siiiiii" oder mit "Noooooo" beantwortet.

Alemanno umarmt seine Frau Isabella, ein bisschen so, wie US-Präsident Barack Obama es bei seiner Michelle gern macht. Doch irgendwie zündet das alles nicht, Alemanno ist unzufrieden: "Wo waren denn unsere Anhänger?", soll er nach seinem Auftritt gesagt haben.

Seinem politischen Gegner geht es nicht besser. Ignazio Marino, 58, hat auf die Piazza San Giovanni gerufen, dort finden sich die päpstliche Lateranbasilika und der größte Obelisk der Stadt. "Rom ist Leben", lautet der Wahlspruch Marinos, eines Chirurgen und ehemaligen Senators, der für die Sozialdemokraten antritt. Die gesamte Parteiprominenz ist anwesend, auch die Presse. An einem riesigen Kran hängend, fängt eine Kamera alles ein.

"Wir sind hier, um einem anderen Rom den Weg zu bereiten. Einer sauberen Stadt, in der es sich gut leben lässt, die wieder lachen kann", ruft Marino ins Mikrofon. Doch er tut sich schwer damit, den Verkehrslärm zu übertönen. Richtig gefüllt ist auch dieser Platz nicht. Einige Parteifreunde haben sich schon eine Erklärung zurechtgelegt: "Vielleicht liegt es am schlechten Wetter oder dem Streik der Verkehrsbetriebe."

Vermutlich zweiter Durchgang notwendig

Am Sonntag und Montag wird in Rom, wie in vielen anderen Kommunen Italiens, der Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre bestimmt. Holt kein Kandidat die Mehrheit, was sehr wahrscheinlich ist, dann steht in zwei Wochen der zweite Durchgang an. Es ist eine wegweisende Wahl für Italien. Es geht nicht nur um die Hauptstadt, sondern auch um das ganze Land. Es ist mithin ein Votum über die neue italienische Regierung.

Erst seit etwa einem Monat ist das Kabinett von Enrico Letta, 46, im Amt. Letta steht einer großen Koalition aus Sozialdemokraten und der Partei Popolo della Libertà von Berlusconi vor. Es ist ein Bündnis, das keinem der beiden Partner behagt. Aufgewühlt und zerstritten über den Pakt mit dem Erzfeind Berlusconi ist die Basis der Sozialdemokraten. Der Sekretär und die Präsidentin der Partei traten zurück. Der Gewerkschafter Guglielmo Epifani, 63, soll als neuer Sekretär den Übergang meistern und verhindern, dass es den Partito Democratico zerreißt.

Die Abstimmung in Rom ist ein Barometer für die Stimmung im Land. Die ersten Erhebungen sind wenig ermutigend. Es ist gut möglich, dass viele Römer gar nicht erst zur Wahl gehen und sich der Stimme enthalten. Laut dem italienischen Innenministerium setzten bis Sonntagmittag rund neun Prozent der Stimmberechtigten ihr Kreuz. Das sind fünf Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. An mangelndem Angebot liegt das nicht.

Eigentlich dürfte für jeden Geschmack etwas dabei sein. Der Wahlschein ist erstaunliche 1,20 Meter lang. Schließlich müssen die Namen von 19 Kandidaten auf dem Papier Platz finden, die von insgesamt 40 Listen protegiert werden. 1667 Aspiranten für die Kommunalverwaltung haben sich in Stellung gebracht. Doch den Wähler scheint das kaltzulassen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Lust aufs Wählen abnimmt, je höher die Zahl der zu Wählenden steigt.

Mieten steigen ebenso wie Kosten für Nahverkehr

Rom, das ist die Ewige Stadt, die jedes Jahr Scharen von Menschen aus aller Welt anlockt, die sich vor dem Forum Romanum und dem Petersdom drängen. Es ist die Stadt der römischen Kaiser und des Papstes. Es ist die Stadt des Regisseurs Federico Fellini, der in seinem Film "La dolce vita" das Nachtleben der Metropole einfing und die schwedische Schauspielerin Anita Ekberg im Trevi-Brunnen planschen ließ. Rom, das ist Bilderflut und pralles Leben.

Rom, das ist aber auch die Stadt, die von der Vergangenheit lebt und die Zukunft zu verspielen droht. Es ist eine Stadt, die damit zum Sinnbild des italienischen Abstiegs wird. Das Pro-Kopf-Einkommen brach in den vergangenen fünf Jahren um knapp 14 Prozent auf 28.300 Euro ein. In der nationalen Rangliste fiel Rom damit vom fünften auf den achten Rang zurück. Die Jugendarbeitslosigkeit kletterte über den gleichen Zeitraum von 26 auf 40 Prozent.

Die Familien müssen kämpfen, um über die Runden zu kommen. Die Mieten steigen, ebenso die Kosten für den Nahverkehr. Die Tickets für Bahn und Busse verteuerten sich um die Hälfte. Berücksichtigt man die steigenden Steuern und Abgaben sowie die Inflation, sei der Index für die Lebenshaltungskosten in den vergangenen vier Jahren um 64 Prozent gestiegen, teilte die Statistikbehörde Istat mit. Rom ist damit Spitzenreiter unter den italienischen Großstädten.

Vom historischen Erbe Roms erdrückt

Leuchtturmprojekte verschwinden in der Schublade oder kommen nicht voran. Bewerbung für die Olympischen Spiele 2020? Aus Kostengründen zurückgezogen. Eine dritte Metrolinie? Der Bau stockt, weil das Geld fehlt. Die Meerespromenade in Ostia? Die Erweiterung des Flughafens Fiumicino? Kein Kommentar.

Die Politik scheint von dem historischen Erbe Roms regelrecht erdrückt zu werden. Oder anders gesagt: Sie irrt wie ein Komparse durch das Bühnenbild. Wenn überhaupt, dann fällt sie durch das auf, was eklatant schiefläuft. Als es im Februar 2012 nach Jahren zum ersten Mal wieder schneite, brach in Rom das Chaos aus. Die ganze Stadt stand still, Schulen wurden geschlossen. Tragikomischer Höhepunkt: Das eingesetzte Streusalz soll gesundheitsschädlich gewesen sein, Ermittlungen wurden aufgenommen.

Auch die kommunalen Gesellschaften beschäftigen die Staatsanwälte. Die Verkehrsbetriebe sind mit mehr als 12.000 Mitarbeitern einer der wichtigsten Arbeitgeber der Stadt. Bestätigt sich der Verdacht, dann ist das defizitäre Unternehmen – Verlust 2011: 180 Millionen Euro – auch ein Hort der Vetternwirtschaft. Bei rund 850 Anstellungen könnten nicht die Kompetenz und Notwendigkeit, sondern Vitamin B, vor allem Familienbande den Ausschlag gegeben haben.

In Anspielung auf den Korruptionsskandal Tangentopoli, der Anfang der 90er-Jahre die Erste Republik in den Abgrund riss, spricht die Presse nun von Parentopoli. Prominente Namen in der Lokalpolitik sind involviert. Dem ehemaligen Assessor für Umwelt, Marco Visconti, droht der Prozess. Der Vorwurf: Er soll dafür gesorgt haben, dass seine Frau eine gut dotierte Stelle bekommt.

Hört man dem amtierenden Bürgermeister Alemanno zu, ist von all dem Negativen nicht die Rede. Seine Wahlkampfparolen lauten: "14 Prozent weniger Verbrechen", "90.000 Familien von der Müllsteuer befreit", "Eine Million Euro für Unternehmensgründer", "11.000 Tonnen Müll entsorgt". Alemanno sagt selbst: "Wir haben die Stadt gerettet." Die Presse spottet. "Er tut so, als ob es sich in Rom besser als in Zürich lebt", schreibt das Nachrichtenmagazin "L'Espresso". Der Titel der Geschichte: "Roma Kaputt".

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