Billiglohn im Schlachthof

26.02.2005, 00:00 Uhr 26.02.2005, 00:00 Uhr Bob Geisler

26 000 einheimische Fleischarbeiter haben laut Gewerkschaft ihre Jobs durch Konkurrenten aus Osteuropa verloren. Grund ist ein Schlupfloch im EU-Recht.

Hamburg. Die Ungarn kamen Ende November. Eine ganze Kolonne mit gut 40 Mann rückte im Schlachthaus der Norddeutschen Fleischzentrale in Lübeck an. "Die wollten sich angeblich nur mal unsere Arbeit angucken", sagt Ulf Wilhelmy (Name von der Redaktion geändert). Doch als die Kollegen aus dem Osten ans Schlachtband traten, wo täglich Tausende Schweine zerteilt werden, da hätte es "fast Schläge gegeben", erinnert sich Wilhelmy.

Kein Wunder: Die deutschen Fleischarbeiter wußten, daß die Ungarn keineswegs nur auf Besuch gekommen waren. Sie waren da, um ihre Jobs zu übernehmen. Einige Tage später, am 1. Dezember 2004, waren Wilhelmy und 42 weitere Kollegen freigestellt, die Kündigung tritt Anfang April in Kraft.

Was die Ungarn so attraktiv macht, ist ihr Preis: Etwa 13 Euro verdiente Wilmelmy pro Stunde in Lübeck, die Ungarn, die von der Firma Merameat entsandt wurden, machen den gleichen Job für sieben Euro die Stunde. So hat es die Gewerkschaft Nahrung, Genuß, Gaststätten (NGG) errechnet.

Die Norddeutsche Fleischzentrale spricht hingegen nur von Löhnen im "Bereich des üblichen Tarifs" - ohne Zahlen zu nennen. "Es gab zuvor Verhandlungen über Lohnsenkungen mit den deutschen Beschäftigten, die zu keinem Ergebnis geführt haben", sagt Unternehmenssprecher Dierk Boie dem Abendblatt. Unter dem starken Konkurrenzdruck habe man sich dann für das ausländische Angebot entschieden. "Rechtlich ist das alles korrekt abgesichert."

Die Entlassungen von Lübeck sind bei weitem nicht das drastischste Beispiel aus einer Branche, in der seit Mai vergangenen Jahres der Ausnahmezustand zu herrschen scheint. 26 000 Fleischarbeiter in Deutschland haben laut einer Umfrage der NGG ihren Arbeitsplatz verloren und sind gegen billige Kräfte aus dem Osten ausgetauscht wurden. "Was wir bundesweit erleben, ist Dumping und Lohnsklaverei", sagt der Lübecker Gewerkschaftsfunktionär Jürgen Klitschmüller dem Abendblatt.

Hintergrund für die Entwicklung ist die EU-Ost-Erweiterung und die damit verbundene, so genannte Dienstleistungsfreiheit: Seit dem Beitritt dürfen Betriebe aus den neuen Mitgliedsstaaten Firmen in der Bundesrepublik Dienstleistungen zu den Arbeitsbedingungen in ihren Ländern anbieten. Geschlossen werden dann Werkverträge, etwa über das Zerteilen von Schweinen oder Rindern. Das ausländische Unternehmen schickt seine Mitarbeiter in die deutschen Fabriken, die die Arbeit dort erledigen.

Ausländische Schlachterkolonnen gab es zwar auch schon in früheren Jahren. Doch ihre Zahl war durch Kontingente begrenzt. "Mit der Dienstleistungsfreiheit sind nun aber alle Tore geöffnet", sagt der Oldenburger Staatsanwalt Bernard Südbeck dem Abendblatt. Er ermittelt gegen mehrere polnische, tschechische ungarische und slowakische Anbieter, die ihre Arbeitskräfte gern ins Oldenburger Land entsenden - wegen seiner hohen Schlachthofdichte auch als "Fleischtopf Deutschlands" bezeichnet.

Allein zwischen Oldenburg und Bielefeld haben nach Gewerkschaftsangaben etwa 4000 einheimische Beschäftigte seit der Ost-Erweiterung ihren Arbeitsplatz verloren. 8000 inländischen Arbeitskräften stehen heute in der Region 6000 aus Osteuropa gegenüber. Und die schuften unter zum Teil menschenunwürdigen Bedingungen, wie NGG-Funktionär Matthias Brümmer erzählt. "Wir haben Fälle, in denen die Leute für zwei bis drei Euro die Stunde arbeiten und das bis zu 16 Stunden am Tag." Untergebracht seien sie in angemieteten Unterkünften mit fünf oder sechs Mann. "Und für so einen Verschlag werden ihnen dann 150 Euro monatlich abgeknöpft."

Doch obwohl solche Fälle bekannt sind, ist es für die deutschen Behörden schwierig, gegen die Schlachthöfe und die ausländischen Dienstleister vorzugehen. "Wir kämpfen gegen Windmühlen", sagt Staatsanwalt Südbeck. Formaljuristisch seien die Werkverträge, die zwischen den osteuropäischen Anbietern und den Fleischfirmen geschlossen würden, nicht zu beanstanden. "Für uns gibt es nur Ansatzpunkte, wenn wir feststellen, daß es sich bei den ausländischen Anbietern etwa um reine Briefkastenfirmen handelt." Zuschlagen könnten die deutschen Behörden auch, wenn es ihnen gelinge zu beweisen, daß die Arbeiter im Werk gar nicht den Tätigkeiten nachgehen, die vertraglich vereinbart wurden oder wenn gegen deutsche Arbeitsschutzbestimmungen verstoßen wurde.

Daß die Fleischbranche besonders von den Dumpinganbietern betroffen ist, hängt unter anderem mit der Überproduktion in Deutschland und dem massiven Druck des Handels auf die Schlachthöfe zusammen. Vor allem seit Discounter wie Aldi oder Lidl den Markt für Frischfleisch für sich entdeckt haben, sehen sich die Unternehmen einem zusätzlichen Preisdruck ausgesetzt. Anders als etwa auf dem Bau gibt es in der Fleischwirtschaft keine tariflich vereinbarten Mindestlöhne, die dem Lohndumping Einhalt gebieten können.

Der von Schwarzarbeit gebeutelten Bauwirtschaft ist es zudem gelungen, während der EU-Beitrittsverhandlungen eine Ausnahme bei der Dienstleistungsfreiheit durchzudrücken - genauso wie Gebäudereiniger und Innendekorateure. "Warum ausgerechnet die Innendekorateure vor der Konkurrenz geschützt sind, Fleischarbeiter aber nicht, hat sich mir bislang nicht erschlossen", so Südbeck.

Die Politik, die das Problem durch die Lücke im Beitrittsvertrag mitverursacht hat, hat die Situation mittlerweile zwar erkannt, tut sich mit einer Lösung aber schwer. Das Bundeswirtschaftsministerium will den "massiven Mißbrauch" der Dienstleistungsfreiheit stoppen. Man werde alles tun, um dem Lohndumping Einhalt zu gebieten, versprach Staatssekretär Gerd Andres in dieser Woche im Bundestag. Wie das geschehen soll, ließ er offen.

Ulf Wilhelmy würde gern als Schlachter weiterarbeiten. "Aber dazu müßte ich wohl in den Süden gehen, da sind die Chancen besser." Was dann aus seinem Haus wird, weiß Wilhelmy nicht. Vor fünf Jahren hat er in der Nähe von Lübeck gebaut.