Landesmedienanstalten für Reform der KEK

HANNOVER. Vor dem Hintergrund des Streits um die Übernahme der Fernsehgruppe ProSiebenSat1 durch die Axel Springer AG dringen die Landesmedienanstalten auf eine Reform der Medienaufsicht KEK. Die 15 Länderanstalten wollten die KEK in eine neue Kommission für Zulassung und Aufsicht von bundesweitem Fernsehen integrieren, sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz, Reinhold Albert. Das neue Gremium soll sich aus je sechs Mitgliedern der Landesanstalten und der jetzigen KEK zusammensetzen und die Aufgabe haben, die Medienvielfalt zu sichern, Sender zuzulassen sowie Programme und Werbung zu beaufsichtigen.

Bei der KEK träfen die Pläne auf Widerstand, schreibt das "Handelsblatt". Die länderübergreifenden Hüter der Meinungsvielfalt im Fernsehen wollten vielmehr ihre Kompetenzen ausbauen. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) sei den Landesmedienanstalten, die gesetzlich für Rundfunk und Fernsehen zuständig sind, jedoch ein Dorn im Auge. Sie wollten verlorene Kompetenzen im Fernsehbereich zurückgewinnen. Ihr Vorschlag einer einheitlichen TV-Aufsicht sei Bestandteil einer Reform der Medienkontrolle. Dazu gehöre auch eine Verschlankung auf drei Kommissionen - nämlich Jugendmedienschutz, Digitale Technik sowie Zulassung und Aufsicht, sagte Albert.

Zahlreiche Landesmedienanstalten hatten die KEK im Tauziehen um die Übernahme von ProSiebenSat1 durch Axel Springer kritisiert. Vor allem die Forderung nach einem mächtigen Fernsehbeirat, der nicht nur das Fernsehprogramm, sondern auch die wirtschaftliche Seite kontrollieren soll, stieß bei einigen Länderanstalten auf Unverständnis.

Springer ist zu Zugeständnissen bereit, will sich aber die wirtschaftliche Kontrolle auf keinen Fall aus der Hand nehmen lassen. Die KEK könnte den Zusammenschluß verbieten. Die Landesmedienanstalten wären aber in der Lage, das Nein mit Dreiviertelmehrheit zu überstimmen.afp, HA