06.07.12

Libor-Skandal

Finanzaufsicht BaFin überprüft die Deutsche Bank

Nach mutmaßlichen Zinsmanipulationen soll auch die Deutsche Bank unter die Lupe genommen werden. Ergebnisse werden Mitte Juli erwartet.

Von Jonathan Gould und Alexander Hübner

Frankfurt/Main. Bei der Untersuchung der mutmaßlichen Zinsmanipulationen durch europäische Banken zieht die deutsche Aufsicht BaFin Finanzkreisen zufolge ihr schärfstes Schwert. Die Deutsche Bank sei Gegenstand einer Sonderprüfung, mit der eine Verwicklung der Bank in den Skandal um die Festsetzung des Marktzinssatzes Libor aufgeklärt werden solle, sagten zwei mit den Vorgängen vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Es handele sich nicht um eine Routineprüfung. Die Deutsche Bank gehört zu mehr als einem Dutzend Investmentbanken weltweit, gegen die in der Sache ermittelt wird, ist aber die einzige aus Deutschland, deren Name bekannt ist. Die Sonderprüfung belastete am Freitag die Aktie der Deutschen Bank: Sie schloss 4,7 Prozent tiefer bei 27,38 Euro.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wollte die Untersuchung bei der Deutschen Bank nicht bestätigen: "Wir nutzen unser gesamtes Spektrum von aufsichtsrechtlichen Instrumenten aus, soweit es erforderlich ist", sagte ein Sprecher nur. In den Kreisen hieß es, mit ersten Ergebnissen der Nachforschungen in Deutschland sei Mitte Juli zu rechnen.

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Die BaFin kann anders als etwa die britische FSA nicht wie ein Staatsanwalt einschreiten. Eine unangemeldete Sonderprüfung aus einem bestimmten Anlass ist ihr schwerstes Geschütz – etwa um schnell Daten zu sichern oder Sachverhalte aufzuklären. Dazu sah sie im Fall der Deutschen Bank offenbar Anlass. Ein Sprecher des größten deutschen Geldhauses verwies nur auf den jüngsten Quartalsbericht. Dort heißt es allgemein, dass die Bank von verschiedenen Behörden in den USA und in Europa um Auskunft "im Zusammenhang mit der Quotierung von Zinssätzen im Interbankenmarkt für verschiedene Währungen" zwischen 2005 und 2011 gebeten worden sei. Sie arbeite dabei mit den Behörden zusammen. Die BaFin steht nach eigenen Angaben seit 2010 mit der FSA wegen der Libor-Ermittlungen in Kontakt.

Über den Libor-Skandal war die gesamte Führungsspitze der britischen Bank Barclays gestürzt, zuletzt war Vorstandschef Bob Diamond zurückgetreten. Die Investmentbank muss eine halbe Milliarde Dollar für die Verfehlungen zahlen. Diamond deutete in einer parlamentarischen Anhörung aber an, dass noch mehr Banken betroffen seien: Barclays habe als Erster umfangreich bei den Ermittlungen geholfen und ein Fehlverhalten eingeräumt – das schlage nun zurück. "Der Fokus richtet sich in dieser Woche auf Barclays, weil wir die Ersten waren", betonte er.

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Den Banken wird vorgeworfen, von 2005 bis 2009 den Zinssatz Libor mit falschen Angaben manipuliert zu haben, um ihre wahren Refinanzierungskosten zu verschleiern und Handelsgewinne einzustreichen. Der Libor wird einmal täglich in London ermittelt und zeigt an, zu welchen Konditionen sich Banken Geld untereinander leihen. Er basiert auf individuellen Angaben der Großbanken und dient als Referenz für Kredite an Unternehmen, Privatpersonen und weitere Finanztransaktionen in einem Volumen von 360 Billionen Dollar. Gleichzeitig untersuchen die Behörden mögliche Manipulationen des zweiten in Europa populären Marktzinssatzes, des Euribor. Hier spielen deutsche Banken im internationalen Handel eine größere Rolle. Die Prüfungen sind aber nicht so weit fortgeschritten wie beim Libor.

Auch die Schweizer UBS gehört zu den Banken, die von den Untersuchungen betroffen sind. "Wir verfolgen die Sache genau und stehen mit den Großbanken in Kontakt", sagte ein Sprecher der Finanzaufsicht Finma. Die Behörde stehe auch mit den Aufsichtsbehörden in den USA und Großbritannien in Kontakt. Die Wettbewerbskommission WEKO untersucht mögliche Libor-Manipulationen schon seit März, die Prüfung richtet sich gegen UBS und Credit Suisse sowie rund zehn ausländische Banken. (Reuters)