Nach Rückzug von Bundesbank-Präsident Weber

Neuer deutscher EZB-Kandidat unwahrscheinlich

09.02.2011, 18:29 Uhr 09.02.2011, 18:29 Uhr Andreas Rinke  

Nach Rückzug von Bundesbank-Präsident Weber ist Merkel brüskiert. Neuer Kandidat unwahrscheinlich, heißt es in Regierungskreisen.

Bundesbank-Chef Axel Weber galt als der beliebteste Nachfolger von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, so zumindest eine Umfrage der "Financial Times". Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe: Am Mittwoch nahm sich Weber selbst aus dem Rennen. Angesichts der Bedeutung der Personalie führte dies sofort zu einem vertraulichen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

in Kreisen der Bundesregierung gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel einen neuen deutschen Kandidaten benennen wird. Dies würde kaum glaubhaft wirken, hieß es am Mittwoch in Regierungskreisen. Allerdings gebe es noch keine Entscheidung darüber. Am Abend wurde in Regierungskreisen betont, Merkel habe bisher keineswegs darauf verzichtet, einen deutschen Kandidaten zu benennen.

Die Kanzlerin ist von der Entscheidung gleich in mehrfacher Hinsicht betroffen. Zum einen hätte Deutschland mit Weber die Chance gehabt, tatsächlich erstmals den Posten des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) zu stellen. Prompt warf der SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz Merkel vor, Weber vergrault zu haben: „Es ist bedauerlich, dass mit Webers Rückzug die Chance auf einen guten deutschen Kandidaten vertan wurde“, sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament zu Reuters. Alles falsch, kontert das Kanzleramt sofort: „Es gab die klare Verabredung zwischen Merkel und Weber, dass er der deutsche Kandidat für den Chefposten der Europäischen Zentralbank ist“, heißt es. Nur hätten beide verabredet, dies erst Ende März offiziell zu machen.

Umso mehr scheint der Abgang Webers die Kanzlerin jetzt überrascht zu haben – zumal er für sie zu einer sehr ungünstigen Zeit kommt. Denn die Personaldebatte bricht ausgerechnet in einer hitzigen Phase der EU-Abstimmungen aus. Bis Ende März müssen die 27 EU-Staaten über die künftigen Stabilisierungsinstrumente der Eurozone und den von Berlin und Paris gewünschten EU-Wettbewerbspakt entscheiden.

Zudem löst der Rückzug Webers für Merkel einen Dominoeffekt an Personalentscheidungen aus. Die Kanzlerin muss sich sowohl über die Topposten bei der EZB und der Bundesbank Gedanken machen – aber möglicherweise auch über einen neuen wirtschaftspolitischen Berater: Denn Jens Weidmann wird seit Wochen zumindest als heißer Anwärter auf den ebenfalls zu besetzenden Posten des Vize-Bundesbankchefs gehandelt.

Aber auch neue Chancen?

Allerdings wird der Weber-Rückzug nicht überall so kritisch gesehen. „Denn Deutschland hat den Ruf bekommen, in der EU sehr stark zu dominieren“, meint Daniela Schwarzer, Europa-Expertin der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP). Der Eindruck wäre möglicherweise noch größer, wenn die Deutschen nicht nur ihre inhaltlichen Vorstellungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik der EU durchsetzen, sondern auch die EZB führten. Zumal in der EU eigentlich die informelle Regel gilt, dass ein Staat mit Sitz einer EU-Institution eigentlich nicht auch den Chefposten besetzen kann.

Deshalb gibt es eine erstaunlich große Bereitschaft, auch einen nicht-deutschen EZB-Präsidenten zu akzeptieren. „Die EZB wird nicht zugrunde gehen, wenn sie nicht von einem Deutschen geführt wird“, meint etwa Schwarzer. Der christdemokratische Europaparlamenatarier Elmar Brok sieht sogar einen echten Vorteil: „Das Beispiel Jean-Claude Trichet zeigt doch, dass es eine doppelte Wirkung haben kann, wenn ein Nicht-Deutscher die deutsche Stabilitätskultur und die Unabhängigkeit der EZB verteidigt.“ Sein FDP-Kollege Alexander Graf Lambsdorff ergänzt, dass etwa der italienische Notenbankchef Mario Draghi oder sein finnischer Kollege Erkki Liikanen sehr gute, ordnungspolitisch denkende EZB-Chefs wären.

Mehr Freiraum für Merkel

Und auch für Merkel persönlich könnte die unerwartete Entwicklung einen Vorteil haben: Denn der Verzicht auf einen deutschen Chefposten könnte ihr plötzlich mehr Freiraum in den Debatten um die künftige Struktur der EU geben: „Ich denke, dass Deutschland nun umso mehr versuchen wird, seine Punkte durchzudrücken“, meint SWP-Expertin Schwarzer.

Das passt zu der internen Einschätzung in der Berliner Regierungsmannschaft über Merkel. Dort gab es schon immer den Eindruck, dass der CDU-Chefin der Kampf um dauerhafte Strukturen in der EU letztlich wichtiger ist, als der um Personen. Vielleicht hatte auch Weber das gespürt – zumal in den vergangenen Wochen offensichtlich geworden war, dass etliche Regierungen in der Eurozone ihre Probleme mit dem selbstbewussten Bundesbanker hatten. (Mit Material von Reuters)