Wirtschaft

Flugsteuer

Airbus-Chef Enders kritisiert geplante Luftverkehrssteuer

26.07.2010, 16:20 Uhr 26.07.2010, 16:20 Uhr

Thomas Enders, oberster Airbus-Lenker, findet deutliche Worte: Die geplante Flugsteuer würde den Luftfahrtstandort Deutschland schwächen.

Der Airbus A380, seines Zeichens größter Passagierflieger der Welt.
Foto: dpa

Berlin/München. Die Luftfahrtbranche stemmt sich weiter gegen die von der Bundesregierung geplante neue Flugsteuer. Airbus-Chef Thomas Enders nannte die vorgesehene Luftverkehrsabgabe in der „Bild“-Zeitung ein „Gift für den Aufschwung und die heimische Luftfahrtindustrie“. Die Pläne sind Teil des Sparpakets der Bundesregierung, die damit Löcher im Bundeshaushalt stopfen will.

Die Abgabe würde den Luftfahrtstandort Deutschland schwächen, sagte Enders. Selbst in guten Zeiten mache die deutsche Luftfahrtindustrie kaum eine Milliarde Euro Gewinn. Nun wolle Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit der Flugsteuer diese Summe Geld pro Jahr „abkassieren“.

Der Airbus-Chef befürchtet nach eigenen Worten, dass viele Fluggesellschaften die Steuer nicht auf die Fluggäste abwälzen könnten und wegen der zusätzlichen Kosten den geplanten Kauf neuer, umweltverträglicherer Flugzeuge auf den Prüfstand stellten. Er hoffe sehr, dass die Regierung ihre Pläne noch einmal gründlich überdenke, sagte Enders der „Bild“-Zeitung.

Die Abgabe soll ab 2011 gelten und dem Staat rund eine Milliarde Euro bringen. Die Luftfahrtindustrie befürchtet nach eigenen Angaben, dass wegen der Steuer 2011 bis zu fünf Millionen mögliche Passagiere nicht fliegen oder auf grenznahe Flughäfen im Ausland abwandern.

Die Diskussion um die Gestaltung der Abgabe geht derweil weiter. Im Gespräch ist nun, die Steuer nach Kurz-, Mittel- und Langstrecke zu splitten. Bislang waren nur zwei Stufen vorgesehen: Für Kurzstrecken sollten 13 Euro Gebühr anfallen, für Langstrecken 26 Euro. Kritiker hatten moniert, die Steuer habe dadurch keine umweltpolitische Lenkungswirkung und belaste Kurzstreckenflieger zu stark.

Laut „Süddeutscher Zeitung“ vom Wochenende ist nun im Gespräch, bei Flügen bis 2000 Kilometer eine Gebühr von neun Euro zu erheben. Von 2000 bis 6000 Kilometer wären demnach 25 Euro fällig, ab 6000 Kilometer mindestens 40 Euro. Das Finanzministerium wollte diese Zahlen am Montag nicht bestätigen, da die Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts noch im Gange sei.