Gesetzentwurf

Flugsteuer soll Tickets um bis zu 26 Euro verteuern

Die geplante Luftverkehrssteuer könnte den Preis für Flugtickets in Deutschland ab 2011 anheben. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor.

Fliegen könnte ab dem kommenden Jahr teurer werden
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Flugtickets in Deutschland sollen Plänen aus dem Bundesfinanzministerium zufolge ab kommendem Jahr deutlich teurer werden. Auf Kurzstrecken soll ab dem Jahreswechsel eine Flugsteuer von 13 Euro erhoben werden, auf Langstrecken von 26 Euro. Das sieht ein Referentenentwurf des Ministeriums für das Luftverkehrssteuergesetz vor. Die Bundesregierung erhofft sich mit der Flugsteuer Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro pro Jahr, die mit dazu beitragen sollen, den Bundeshaushalt bis 2014 um insgesamt 82 Milliarden Euro zu entlasten. Die Pläne stoßen bei den Fluggesellschaften auf massiven Protest.

Passagiere, die innerhalb von Deutschland umsteigen und keine längeren Zwischenstopps einlegen, sind laut dem Entwurf von der Steuer ausgenommen. Von der Abgabe ausgenommen sind auch sogenannte nicht gewerbliche Flüge wie etwa Sportflieger. Diese müssen eine Kerosinsteuer zahlen.

Die Steuer könnte dem Entwurf zufolge von 2012 an allerdings wieder gesenkt werden, falls der Luftverkehr dann wie geplant in den Handel mit Verschmutzungsrechten (CO ₂ -Emissionshandel) einbezogen wird. Das Gesetz bedürfe nicht der Zustimmung des Bundesrats, heißt es in dem Papier.

Quelle: Welt Online dpa/Reuters/nic