24.08.12

Shopping im Urlaub

Einkaufen am Wochenende - Neue Bäderregelung geplant

Wirtschaftsminister Meyer (SPD) will Lösung mit allen Beteiligten finden. Bestehende Regelung läuft Ende 2013 aus. Kritik der Opposition.

Von abendblatt.de
Foto: dpa/DPA
Umfrage: Mehrheit lehnt Ladenöffnung sonntags ab
Nur 20 der 96 Ferienorte machen von der Öffnung am Sonntag Gebrauch

Kiel. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) hat am Freitag im Landtag eine neue Bäderregelung angekündigt. Er wolle von Oktober an im Dialog mit allen Beteiligten einen fairen Interessenausgleich finden, sagte Meyer. Das betreffe die Interessen von Einzelhandel, Tourismus und Wirtschaft. Ernst zu nehmen seien aber auch die Erwartungen von Kirchen und Gewerkschaften zum Schutz des Sonntags.

Meyer verwies darauf, dass die Kirchen gegen die bestehende Regelung, die im November 2013 ausläuft, geklagt haben. Ihm sei am wichtigsten, dass über die künftige Bäderregelung nicht die Gerichte entscheiden. "Eine erhebliche Einschränkung der bisherigen Regelung kann ich mir aber nicht vorstellen", betonte Meyer. Baumärkte und Autohäuser sollten sich nicht darauf verlassen, sich auf die Bäderregelung berufen zu können. Ein Koalitionsantrag für das Aushandeln einer ausgewogenen neuen Bäderregelung wurde von der Landtagsmehrheit angenommen. Laut Meyer soll die künftige Bäderregelung bis 2018 gelten.

+++ Weniger einkaufen im Urlaub? Kiel uneins über neue Bäderregelung +++

Nach Ansicht von FDP und CDU sollte die geltende Bäderregelung fortgeschrieben werden. Der FDP-Abgeordnete Oliver Kumbartzky nannte die bisherigen Regeln moderat. Möglich sei der Verkauf von Waren des täglichen Bedarfs in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in der Zeit zwischen dem 15. Dezember und 31. Oktober an Sonn- und Feiertagen von

11.00 bis 19.00 Uhr. Von dieser Maximalöffnungszeit machten aber nur 20 der 96 Ferienorte auch tatsächlich Gebrauch. "Diese Fakten verdeutlichen allzu sehr, dass die Kritik der Kirchen und Gewerkschaften hier fehl am Platz ist", sagte Kumbartzky. Die bisherige Bäderregelung sei ausgewogen und habe sich bewährt, meinte auch der CDU-Abgeordnete Hartmut Hamerich.

Mit Material zur dpa

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