Schleswig-Holstein Eskalierende Facebook-Partys können teuer werden

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In Hessen werden im Fall ausufernder Facebook-Feiern mit Polizeieinsätzen die Veranstalter zur Kasse gebeten. Nun wird dieses Modell auch in Schleswig-Holstein geprüft.

Kiel. Ausufernde Facebook-Partys können teuer werden. Veranstalter solcher Partys müssen in Schleswig-Holstein jedoch zumindest vorerst keine Rechnungen für Polizei-Einsätze befürchten. "Wir verfolgen mit großem Interesse, ob das in Hessen erprobte Modell in der Praxis erfolgreich ist", sagte der Sprecher des Innenministeriums, Thomas Giebeler, am Mittwoch. Wenn es einen rechtssicheren Weg geben sollte, würde Schleswig-Holstein ihn sicher auch beschreiten. "Wir haben aber erhebliche rechtliche Bedenken."

Einem Veranstalter müsste nachgewiesen werden, dass er in der Absicht gehandelt hat, die öffentliche Sicherheit zu stören, argumentierte Giebeler. "Das wird schwierig werden." Die Polizei habe den gesetzlichen Auftrag, jederzeit Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren. "Wenn also eine Facebook-Party aus dem Ruder gelaufen ist, wie auch schon in Schleswig-Holstein geschehen, muss sie einschreiten."

In Hessen werden jetzt im Fall ausgeuferter Facebook-Feiern die Verursacher des Polizei-Einsatzes zur Kasse gebeten. 60 Euro kostet ein Polizist je Stunde, 2400 Euro ein Hubschrauber.