16.11.12

Kiel

Umweltminister stellen Ergebnisse der Konferenz vor

Zum Abschluss der Umweltministerkonferenz in Kiel werden am Freitag die Ergebnisse vorgestellt. Das Hauptaugenmerk gilt der Energiewende.

Foto: dpa
Umweltminister tagen in Kiel
Die Umweltminister und Staatssekretäre der Länder am Donnerstag vor Beginn der zweitägigen Tagung in Kiel

Kiel. Kann die Umweltministerkonferenz in Kiel wie erhofft "liefern"? Heute sollen die Ergebnisse des zweitägigen Treffens vorgestellt werden. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die weitere Umsetzung der Energiewende. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich zum Auftakt optimistisch geäußert. Nach dem Energiegipfel der Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang November zeichne sich ab, dass Bund und Länder zu einer gemeinsamen nationalen Ausbaustrategie gelangen könnten. In Kiel sollten die nächsten Schritte hierfür beschlossen werden.

Altmaier machte klar, dass in Kiel nicht mit Entscheidungen in einzelnen Fragen zu rechnen sei. "Wir werden die Verfahren besprechen, wir werden uns über Prinzipien unterhalten und klar ist, wir wollen, dass der Ausbau erneuerbarer Energien weitergeht." Dabei müssten aber die Kosten begrenzt werden.

Nach den Vorstellungen Altmaiers sollen für die angestrebte EEG-Reform die einzelnen Sparten erneuerbarer Energien – dazu gehören Wind, Solarenergie, Biomasse und Photovoltaik – gesondert diskutiert und eine Verständigung für die richtigen Fördermodelle angestrebt werden.

Im Vorfeld der Konferenz hatte der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) einen Systemwechsel im Offshore-Bereich gefordert: Künftig sollten Windparks im Meer nur noch dann gebaut werden, wenn auch zeitgleich Netze entstehen. "Dieser Systemwechsel ist bereits vorhanden in dem Gesetzentwurf, der derzeit im Bundestag beraten wird", sagte Altmaier.

Auf der Tagesordnung der Umweltminister standen 45 Punkte – etwa die Hälfte waren klassische Umweltthemen wie der Schutz der Moore oder verbindlichere rechtliche Lärmschutz-Regelungen. Als Novum wurden die Energiewende-Probleme gesondert beraten.

(dpa)
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