29.01.13

Niedersachsen

Hannover und Osnabrück suchen neuen Oberbürgermeister

Die Wahl der Rathauschefs ist parallel zur Bundestagswahl im September geplant. Über Nachfolger wird bereits heftig spekuliert.

Von Michael Evers und Elmar Stephan
Foto: dapd
Germany  Elections
Stephan Weil, (SPD) ist derzeitiger Oberbürgermeister von Hannover

Hannover/Osnabrück. Niedersachsen hat gewählt, aber in den Rathäusern von Hannover und Osnabrück steht die Entscheidung noch bevor: In beiden Städten muss ein neuer Oberbürgermeister bestimmt werden, wenn Stephan Weil Ministerpräsident wird und Boris Pistorius zum Innenminister ernennt. Geplant ist die Wahl der Rathauschefs parallel zur Bundestagswahl im September. Zwar stehen Vertreter für die Übergangszeit bereit, mehr als ein halbes Jahr aber werden die Großstädte ohne ersten Steuermann gelenkt werden müssen. Über die möglichen Nachfolger wird unterdessen heftig spekuliert.

In Hannover hatte Weil gleich im Anlauf zur Wahl klar gemacht: Ob als Sieger oder Verlierer wechselt er in die Landespolitik und räumt das Rathaus. Begleitet von Musik und Kleinkunst verabschiedet Weil sich an diesem Donnerstag im Rathaus von Verwaltung und Bürgern. Sein bisheriger Vertreter und Erster Stadtrat Hans Mönninghoff (Grüne) leitet zunächst die Verwaltung, die repräsentativen Aufgaben übernehmen die Bürgermeister. Da Mönninghof selber Anfang August in den Ruhestand geht, rückt als Vertreterin des Vertreters die Prokuristin und Grünen-Politikerin Sabine Tegtmeyer-Dette für einige Wochen an die Rathausspitze.

Bereits im April hatte die SPD in Hannover den Fraktionschef im Landtag, Stefan Schostok, zum Kandidaten für die OB-Wahl nominiert. Wen die CDU ins Rennen bringt, ist noch offen. Eine Kommission soll Kandidaten bestimmen, über die die Parteibasis per Urwahl im März abstimmt, sagt Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer. Die scheidende Sozialministerin Aygül Özkan wird als Kandidatin ebenso genannt wie der hannoversche Unternehmer Jens-Michael Emmelmann. Toepffer aber weist alle Spekulationen zurück. Ob die Grünen nach ihrem starken Abschneiden bei der Landtagswahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, ist noch offen.

Boris Pistorius hatte zwar bereits einen Platz in Weils Schattenkabinett, erst aber wenn er Mitte Februar definitiv nach Hannover wechselt, kann Osnabrück seine Nachfolge regeln. Bei der CDU gilt es als offenes Geheimnis, dass Fritz Brickwedde, der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Stadtrat, liebend gerne in den Ring gehen würde. Er wird jedoch im Juli 65 Jahre und wäre danach zu alt, um sich zum OB wählen zu lassen. Die Wahl müsste also auf jeden Fall vor diesem Stichtag erfolgen. Aber genau danach sieht es nicht aus, denn die rot-grüne Mehrheit in Osnabrück hat sich im Prinzip schon darauf geeinigt, den OB-Entscheid mit der Bundestagswahl zu verbinden.

"Die haben einfach noch keinen Kandidaten", stichelt der regionale CDU-Geschäftsführer Ingo Dauer. Aus Sicht der CDU lehnt Rot-Grün einen frühen Wahltermin allein deshalb ab, um den populären Brickwedde als OB zu verhindern.

Konkrete Namen werden derzeit von keiner Partei genannt. "Wir haben viele gute Kandidaten", sagt Dauer. Möglich wäre, dass Stadtbaurat Wolfgang Griesert nochmals anträte. Er unterlag 2006 Pistorius. Griesert ist auch der reguläre Interims-OB für den Fall, dass Pistorius nach Hannover geht. Die Ratsmehrheit hatte im Herbst durchgesetzt, dass seine Wahlbeamtenstelle neu ausgeschrieben wurde - übrigens gegen das Votum von Pistorius. Daraufhin verzichtete Griesert auf eine neue Bewerbung. Seine Amtszeit endet daher im Mai.

Aus dem anderen Lager hört man unter anderem den Namen einer Frau: Die Personalchefin der Stadt, Karin Detert, wird als mögliche Kandidatin gehandelt. Auch aus der SPD heißt es dazu aber nur: Keinen Kommentar.

Dass es in einer Großstadt, die für einige Monate ohne Oberbürgermeister dasteht, nicht gleich zu einem Machtvakuum und Chaos kommen muss, hat im vergangenen Jahr Kiel vorgemacht. Als der dortige OB Torsten Albig (SPD) nach der Landtagswahl im Mai Ministerpräsident wurde, dauerte es bis zum November, bis eine Nachfolgerin im Rathaus gewählt war. Und kleinere Städte kommen meist fast unbemerkt für eine Weile ohne Oberbürgermeister aus: Als Goslars OB Henning Binnewies (SPD) im April 2011 seinen Sessel räumen musste, trat sein Nachfolger erst im Oktober sein Amt an.

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