Stralsund und Wolgast Werften-Ausschuss prüft drei Jahre vor P+S-Pleite

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Der Untersuchungsausschuss soll untersuchen, ob der Landesregierung bei ihren Rettungsbemühungen Fehler unterlaufen sind.

Schwerin. Der Landtags-Untersuchungsausschuss arbeitet die Pleite der P+S-Werften in Stralsund und Wolgast chronologisch in drei Zeitabschnitten auf. Darauf verständigten sich die Mitglieder am Montag, wie der Ausschussvorsitzende Jochen Schulte (SPD) in Schwerin sagte. Zunächst werde die Entwicklung von Mitte 2009 bis zur Schaffung einer Treuhandlösung für die damals zur Hegemann-Gruppe gehörenden Werften Anfang 2010 untersucht. Später sollen zwei weitere Komplexe folgen: die Zeit von 2010 bis Ende 2011 und die Entwicklungen 2012 bis zur Insolvenz.

Der Ausschuss soll untersuchen, ob der Landesregierung bei ihren Rettungsbemühungen Fehler unterlaufen sind. Die Politik hatte immer wieder mit Bürgschaften und Darlehen in Millionenhöhe geholfen. Die Insolvenz konnte sie damit nicht abwenden.

Mitte 2009 waren erstmals finanzielle Schwierigkeiten der Schiffbaubetriebe in Stralsund und Wolgast bekanntgeworden. Im Herbst jenes Jahres gewährte das Land ein erstes Darlehen über 28 Millionen Euro, wie die Obfrau der Linken im Untersuchungsausschuss, Jeannine Rösler, sagte. "Wir wollen unter anderem Wissen, warum man sich 2009 für die Treuhandlösung entschieden hat", sagte Rösler. Hegemann hätten damals auch andere Varianten zur Sanierung des Unternehmens vorgeschwebt. Auch die Kosten der Treuhandlösung für das Unternehmen sollen beleuchtet werden, kündigte die Finanzpolitikerin an.

Schulte und auch Rösler gehen davon aus, dass Ende April die ersten Zeugen zum ersten Themenkomplex gehört werden können. Er hoffe, dass dieser Themenkomplex bis zum Sommer abgearbeitet sein wird, sagte der Vorsitzende.

Schulte zufolge hat die Landesregierung dem Ausschuss inzwischen alle rund 300 Akten zu den Vorgängen um die P+S-Werften zur Verfügung gestellt. Sie würden derzeit digitalisiert und für die Ausschussmitglieder bereitgestellt, sagte er.