Apple vs. Samsung
Patent-Prozess: Geschworene sind gefunden
Das Gericht hatte es am ersten Prozess-Tag schwer, da die Ausgewählten aus der IT-Branche nicht unparteiisch bleiben konnten.
New York. Heiße Phase im großen Patent-Prozess von Apple und Samsung in Kalifornien: Am ersten Tag sind die zehn Geschworenen ausgewählt worden. Es dauerte Stunden, die sieben Männer und drei Frauen auszusuchen. Die Gegend um San Jose ist eine Hochburg der IT-Industrie, die Apple-Zentrale ist nur wenige Kilometer entfernt – und entsprechend viele der bestellten Kandidaten waren zu tief in den Konflikt verstrickt, um als unvoreingenommen durchzugehen.
So räumte ein Apple-Mitarbeiter laut US-Medienberichten sofort ein, dass er seinen Arbeitgeber gewinnen sehen wolle. Ein Google-Beschäftigter wurde von den Apple-Anwälten ausgesiebt – der Internet-Konzern ist die treibende Kraft hinter dem mobilen Betriebssystem Android, um das es bei dem Prozess auch geht. Der Vater von einem der dann abgelehnten Geschworenen-Kandidaten arbeitet ausgerechnet in der Rechtsabteilung von Apple, mehrere halten selbst Patente, einer besitzt mehrere tausend Apple-Aktien. Ein Mann wurde entschuldigt, weil er gerade erst seine eigene Firma gestartet hatte und der Prozess mindestens bis Mitte August dauern soll. Ein anderer gab an, jetzt hingegen ganz viel Freizeit zu haben, weil sein Startup gerade gefloppt sei (und was ihn auch sein Haus gekostet habe).
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Eine der Fragen war, ob die Geschworenen-Kandidaten Geräte der beiden Kontrahenten nutzen. Wie erwartet stellte sich bei einer langen Aufzählung heraus, dass viele mit iPhones und Samsung-Handys vertraut sind. Nur eine Frau gab an, überhaupt kein Handy zu haben. Das exotischste genannte Gerät war eine 30 Jahre alte Samsung-Mikrowelle, die aber kein Ablehnungsgrund darstellte.
Am Ende landeten auf der Geschworenenbank unter anderem ein Stadt-Angestellter, ein Sozialarbeiter, ein Ingenieur, ein Angestellter des Telekom-Riesen AT&T und ein arbeitsloser Videospiele-Fan, der Softwareentwickler werden will. Am Dienstag – am Abend mitteleuropäischer Zeit – sollten die Parteien mit ihren Eröffnungsansprachen beginnen, für die sie jeweils eineinhalb Stunden haben.
In dem möglicherweise entscheidenden Prozess geht es um die gegenseitigen Vorwürfe der beiden führenden Smartphone-Hersteller. Apple behauptet, dass Samsung für seine Smartphones und Tablets in großem Stil Design und Funktionen von iPhone und iPad abgekupfert habe. Die Südkoreaner weisen diese Beschuldigungen zurück und werfen Apple im Gegenzug vor, unrechtmäßig diverse von Samsung-Patenten geschützte Technologien zu nutzen, etwa beim UMTS-Datenfunk. Apple fordert in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.
Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht so schamlos von der Konkurrenz auch im Detail kopiert würden.
Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt.
Apple unternahm unterdessen am Montag einen neuen Versuch, einige Informationen wie finanzielle Details, Marktforschungs-Ergebnisse sowie Einzelheiten zu Übernahmen und Lizenz-Deals von der Öffentlichkeit fernzuhalten. Richterin Lucy Koh hatte die Seiten gewarnt, dass sie so viele Unterlagen wie möglich öffentlich machen werde; dadurch wurden in den vergangenen Tagen bereits erstmals Bilder von iPhone-Prototypen und bisher unbekannte Geschäftszahlen bekannt.
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