02.01.13

Patent-Prozess Apple/Samsung

Samsung muss jetzt US-Verkaufszahlen offenbaren

Unerbittliche Richterin Koh: Nur der Schutz von Geschäftsgeheimnissen bleibt gewahrt. Verkaufszahlen entscheiden Höhe des Schadenersatzes.

Foto: REUTERS
Apple iPhone und ein Samsung Galaxy Note
Ein Apple iPhone und ein Samsung Galaxy Note in einem Schaufenster in Tokyo. Samsung muss im Patent-Prozess der beiden Multimedia-Giganten nun die Verkaufszahlen offenlegen

San Francisco. Samsung wird im kalifornischen Patentprozess gegen Apple Verkaufszahlen für diverse Geräte öffentlich machen müssen. Der südkoreanische Konzern scheiterte mit einem weiteren Versuch, entsprechende Informationen aus dem Verfahren zu versiegeln.

Richterin Lucy Koh lehnte den Antrag wie schon in vorherigen Fällen ab. Sie versuchte von Anfang an in dem Prozess, in dem Geschworene Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen, möglichst viel Offenheit durchzusetzen und erlaubte nur den Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Die Verkaufszahlen sind wichtig für die Berechnung der Schadenersatz-Höhe.

Samsung wollte bei den Verkaufszahlen zumindest einen Aufschub bis zu einer Entscheidung eines Berufungsgerichts erreichen, bei dem die Südkoreaner doch noch eine Geheimhaltung erreichen wollen. Koh ließ Samsung aber nur Berechnungen zur Profitabilität unter Ausschluss der Öffentlichkeit einreichen.

(dpa)
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