22.06.12

Beschluss Kriterien für Arbeitsunfähigkeit von Hartz-IV-Beziehern festgelegt

Hartz IV

Foto: picture alliance / dpa / picture alliance / dpa/dpa-Zentralbild

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Arbeitsunfähig ist, wer nicht länger als drei Stunden täglich arbeiten oder an einer Förderungsmaßnahme teilnehmen kann. Dies wurde nun festgelegt.

Berlin. Hartz-IV-Empfänger sind dann arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht länger als drei Stunden täglich arbeiten oder an einer Fördermaßnahme teilnehmen können. Dieses Kriterium hat der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern am Donnerstag in Berlin festgelegt.

Damit habe das Gremium für die Betroffenen "einen verbindlichen und praxistauglichen Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit gewählt", sagte der scheidende Ausschussvorsitzende Rainer Hess.

+++Dank Beratung weniger Migranten in Hartz-IV+++

+++Friseurbesuche für den Job können erstattet werden+++

Erwerbsfähige Hartz-IV-Berechtigte sind verpflichtet, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Ein Nachweis der Arbeitsunfähigkeit gegenüber Jobcentern ist zum Beispiel dann erforderlich, wenn Arbeitsgelegenheiten oder die Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden können. Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses tritt in Kraft, sofern das Bundesgesundheitsministerium ihn nicht beanstandet.

((dpa))