Berlin übernimmt Vorsitz in der EU

Merkels Chance

Kommentar

Europa und europäisch werden bis Ende Juni in der deutschen Politik sehr häufig gebrauchte Wörter sein. Deutschland übernimmt am 1. Januar für sechs Monate den Vorsitz in der Europäischen Union. Gestern lief Angela Merkel sich schon mal warm: morgens Regierungserklärung im Bundestag, abends EU-Gipfel in Brüssel. So werden die Arbeitstage der Kanzlerin demnächst häufig aussehen.

Die EU setzt große Hoffnungen auf Berlin. Die Bundesregierung soll der EU-Verfassung wieder auf die Beine helfen, einen Rahmen für künftige Erweiterungsrunden zimmern, Europas Wirtschaft stärken und sich Gedanken über einen einheitlichen liberalisierten Energiemarkt machen. Große Aufgaben - jede Einzelne bietet Arbeit für ein halbes Jahr, und alle sind schon gar nicht komplett zu erledigen. Aber Deutschland kann die Dinge anschieben und Akzente setzen.

Angela Merkel hat trotz aller Pflichten zwei große Chancen: Sie kann sich endgültig als Schwergewicht in Europa etablieren. Jacques Chirac und Tony Blair sind Auslaufmodelle, ihre Amtszeiten nähern sich dem Ende. Und die Kanzlerin kann den Deutschen Europa näherbringen, sodass damit nicht immer nur ein diffuser Moloch in Brüssel, sondern persönliche Freiheit in Frieden und Sicherheit verbunden wird.

Die Kanzlerin weiß, was auf sie zukommt. Deshalb hat sie gestern im Bundestag Koalition, Opposition und Bundesländer gebeten, die Präsidentschaft zu einem gemeinsamen nationalen Anliegen zu machen und mit einer Stimme zu sprechen. Merkel ahnt: Die Unterstützung in der EU ist ihr vielleicht eher gewiss als in der eigenen Partei oder im bayerischen Ableger der Christdemokraten.