Umweltminister: Bussgelder für nicht schadstoffarme Neuwagen

Zur Sicherung des Klimaschutzbeitrags der europäischen Autohersteller sollen nach dem Willen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und der IG Metall Neuwagen künftig in allen Fahrzeugklassen weniger Kohlendioxid ausstoßen. Beachte die Industrie dies nicht, solle es empfindliche Bußgelder geben, teilte Gabriel gestern auf einer Pressekonferenz mit IG-Metall-Chef Jürgen Peters mit. "Jedes Fahrzeug, ob groß oder klein, muss seinen Beitrag zur CO2-Reduzierung leisten."

Das bedeute aber nicht, dass alle Neuwagen in der Europäischen Union auf den von der EU-Kommission bis 2012 vorgeschlagenen CO2-Grenzwert von im Schnitt 120 Gramm je Kilometer gebracht werden müssten. 2004 lag der EU-Durchschnitt noch bei 161 Gramm Kohlendioxid (CO2). Gabriel und der IG-Metall-Vorsitzende forderten die Umstellung der Kfz-Steuerbasis vom Hubraum auf CO2 und Schadstoffe.

Dringend erforderlich sei der Ausbau synthetischer Biokraftstoffe im großtechnischen Maßstab. Die erste Generation der Spritgewinnung aus Pflanzen reiche dazu nicht aus.

Der Bundesumweltminister schloss nicht aus, dass die Steuererleichterung für synthetischen Biosprit über 2015 hinaus gewährt werden könnte.dpa