Ja bitte!

03.06.2005, 00:00 Uhr 03.06.2005, 00:00 Uhr Marlies Fischer

Europa schafft Frieden, wahrt Menschenrechte, sichert Jobs und erleichtert das Reisen. Ein Plädoyer.

Hamburg. Eine Welle gegen die europäische Integration schwappt über den Kontinent. Nach Frankreich hat mit den Niederlanden der zweite Gründungsstaat des europäischen Einigungsprozesses die EU-Verfassung abgelehnt. Die Welle kommt scheinbar aus dem Nichts - ein EU-Tsunami. Die Europäische Union (EU) ist das größte Friedens- und Wohlstandsprojekt, das dieser über Jahrhunderte hinweg kriegsgebeutelte und geschundene Kontinent je erlebt hat. Und es wäre prekär, wenn diese Errungenschaft fortgespült würde.

Europas gemeinsamer Weg begann vor 55 Jahren mit der Montanunion, der Kontinent war noch mühsam dabei, die Trümmer des Zweiten Weltkrieges wegzuräumen. Seitdem sind Frieden und Wohlstand, die Wahrung von Menschenrechten, Meinungs- und Reisefreiheit, die Einhaltung von Sozialstandards, das Recht auf Streik und schließlich eine gemeinsame Währung selbstverständlich geworden. Vor mehr als 60 Jahren standen sich noch Frankreich und Deutschland, Deutschland und Polen als unversöhnliche Kriegsgegner gegenüber. Nach einem Wimpernschlag der Geschichte sind ehemalige Feinde Partner geworden.

Heute leben mehr als 450 Millionen Menschen in 25 EU-Ländern friedlich zusammen. Die Anziehungskraft des Bündnisses ist ungebrochen: Die Balkanstaaten und die Ukraine stehen vor der Tür. Sie wollen nicht nur an die Brüsseler Fleischtöpfe, sondern Teilnehmer und Impulsgeber sein bei einem Projekt, das noch lange nicht vollendet ist.

Hier müssen Politiker immer wieder einhaken, den Menschen klarmachen, was sie durch den europäischen Einigungsprozeß gewonnen haben. Und wieviel Geld Deutschland spart: Es wäre viel teurer, sich gegen Nachbarn schützen zu müssen, die Feinde sind, als seinen Anteil in die gemeinsame Brüsseler Kasse einzuzahlen.

Sich gegen etwas auszusprechen ist immer leichter, als für etwas Partei zu ergreifen. Und gegen Europa zu sein, dem diffusen Gewusel aus Vorurteilen, Angst, Unsicherheit und Unkenntnis Raum zu geben, ist gerade en vogue. Da vermischen sich dann Kritik an Europa, Denkzettel für nationale Politiker, allgemeine Unzufriedenheit mit der Wirtschaft und der Lage auf dem Arbeitsmarkt, wenn das Kreuz auf dem Wahlzettel gemacht wird. Europa als kollektiver Sündenbock, weil es zu sperrig, zu groß, zu unübersichtlich ist. Europa wird abgestraft, ist aber nur begrenzt gemeint. Brüssel demokratischer, transparenter, bürgernäher zu machen ist doch gerade das Ziel der EU-Verfassung. Nun liegt sie erst einmal auf Eis.

Dabei hat die EU nicht das vielzitierte Vermittlungsproblem. Wer etwas über europäische Entwicklungen, Regelungen und Entscheidungen wissen möchte, hat dazu in unserer Mediengesellschaft die besten Möglichkeiten. Die EU bereitet detailliert alle Fakten und Informationen auf. Vielleicht hapert es eher an der Übersetzung, sprich daran, den Menschen zu erklären, welche Auswirkungen welche Entscheidung auf ihr persönliches Leben hat.

Wenn die Dienstleistungsrichtlinie dazu führt, daß billige polnische Arbeitskräfte die deutschen Mitarbeiter auf den Schlachthöfen verdrängen, dann wird ein deutscher Zerleger und Entbeiner nichts Gutes an der EU erkennen können. Ein Maschinenbau-Ingenieur dagegen kann der EU-Osterweiterung eher etwas abgewinnen, denn die Märkte in den neuen EU-Mitgliedsländern sichern in Deutschland auch Arbeitsplätze. 46 Prozent der deutschen Exporte gehen in die EU, jeder dritte hiesige Arbeitsplatz hängt daran. Die deutsche Wirtschaft ist froh über den Euro, der ihr Verluste aus Wechselkursschwankungen erspart. Und wer von Hamburg aus durch die Euro-Länder reist, muß in der Urlaubskasse nichts für Umtauschgebühren einplanen.

Der Schweizer Schriftsteller Adolf Muschg hat vor kurzem in einem Essay geschrieben: "Damit die EU gastlich, wohl gar beispielhaft werde, braucht man ihr keine andere Kultur als dem Planeten insgesamt zu wünschen. Da diese aber noch in weiter Ferne steht, läßt sich Europa als Etappe eines Pionierprojekts der Zivilisation betrachten und sogar lieben." Muschg sieht Europa "als Laboratorium gesellschaftlichen und staatlichen Zusammenlebens, dessen Ziel von seinem Weg nicht zu unterscheiden ist" und bietet als mögliche Gebrauchsanweisung den Kategorischen Imperativ von Immanuel Kant an: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, daß sie ein allgemeines Gesetz werde."

Mit dem Umstand, sich mit Europa auseinanderzusetzen, es zu akzeptieren, zu verstehen und vielleicht sogar zu mögen, ist es wie mit dem Umweltschutz: Der beginnt auch bei jedem ganz persönlich zu Hause.