Norwegen: Rückenwind für Gegner

Hamburg. Die Europäische Union (EU) hätte das Land gern dabei, und seine Einwohner könnten sich eine Mitgliedschaft mittlerweile vorstellen: Es geht um Norwegen. 1972 und 1994 scheiterten die Referenden über einen EU-Beitritt der Skandinavier, und jetzt war man gerade dabei, sich eher wohlwollend mit dem Thema zu beschäftigen. Aber das Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung läßt nun auch die Norweger wieder vorsichtig werden.

"Ich möchte wissen, welche Art von EU wir bekommen, bevor wir eine neue Einschätzung vornehmen", sagte Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik. Jetzt sei unklar, welche Richtung die EU einschlagen werde. Nach der Erweiterung der Union auf 25 Mitglieder hatte Bondevik erklärt, er werde seine Gegnerschaft zu einem EU-Beitritt überdenken.

Im Herbst 2004 waren 54 Prozent der Norweger für und 46 Prozent gegen einen EU-Beitritt - spiegelverkehrt zum Referendum 1994. Das Land muß als Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ohnehin zahlreiche EU-Direktiven umsetzen und hat sich dem Schengen-Abkommen angeschlossen, ohne darauf Einfluß nehmen zu können. Selbst für die EU-Eingreiftruppe stellt Oslo 150 Soldaten. Doch die Regierung kann nicht mitbestimmen, wann und wo die Militärs eingesetzt werden.

Allmählich setzt sich in Norwegen die Erkenntnis durch, daß man in Europa zwar dabei ist, aber nicht mittendrin, Vorschriften einhalten muß, aber sie nicht mitgestalten kann. Aber in diesem Jahr finden erst einmal Parlamentswahlen statt, und eine ernsthafte Debatte über eine norwegische EU-Mitgliedschaft wird erst danach geführt werden.

Brüssel würde sich über die Skandinavier freuen - Norwegen wäre Nettozahler. Das Land gehört zu den reichsten Staaten der Welt und zusammen mit Saudi-Arabien und Rußland zu den großen Öl-Exportländern.fis