Europa: Die dritte und die vierte Dimension

20.03.2004, 00:00 Uhr 20.03.2004, 00:00 Uhr Hans-Ulrich Klose

Ansichtssache

Der deutsche Außenminister hat über Europa nachgedacht und der Öffentlichkeit das Ergebnis seines Nachdenkens in zwei Interviews mitgeteilt: das erste mit der "Berliner Zeitung" am 28. 2., das zweite mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ("FAZ") am 6. 3. 04.

Beide Texte passen zusammen. In der "Berliner Zeitung" formuliert Fischer seine klare Absage an ein "Kern-Europa", bestehend aus Deutschland, Frankreich und einigen kleineren europäischen Ländern. Ein solches Kern-, genauer Klein-Europa habe nicht die Größe, um die strategischen Vorstellungen Europas durchzusetzen. "Russland, China, Indien und natürlich die Vereinigten Staaten - die haben die notwendige Größe", so Fischer. Europa müsse zusammenwachsen; nur dann habe der Kontinent Gewicht und strategischen Einfluss. Der EU-Beitritt der Türkei werde das strategische Gewicht Europas erhöhen; jedenfalls müsse man die Türkei-Diskussion "in diesem Lichte" sehen.

Außenpolitisch macht das Sinn und reflektiert Überlegungen des amerikanischen Außenministers, Colin Powell, zu Beginn dieses Jahres. Powell hatte kurz und bündig mitgeteilt, Amerika sehe Europa als "best friend", werde sich aber aus pragmatischen Gründen künftig auf die Zusammenarbeit mit "großen Mächten" konzentrieren. Er nannte Indien, China und Russland, nicht aber die Europäische Union.

In der "FAZ" erklärt Fischer ge-nauer, worum es ihm geht: um die dritte, die strategische Dimension der europäischen Entwicklung, die zu den beiden anderen, der historischen und der pragmatischen, hinzutrete. Die Überwindung der deutsch-französischen Feindschaft war der wesentliche Inhalt der historischen Dimension. Nach dem Fall der Mauer sei die Aufhebung des Ost-West-Gegensatzes hinzugekommen. Hier müsse sich die historische Dimension in neuer Realität beweisen.

Dazu - so Fischer - kommt mit der ökonomischen Integration die pragmatische Dimension, die mit den Namen Schumann und Monet verbunden ist. Sie stellt für viele europäische Länder im Westen (z. B. Spanien) wie im Osten (z. B. Tschechien) den angestrebten Hauptinhalt der europäischen Entwicklung dar.

Fischer geht weit darüber hin-aus. Er will, dass Europa bei der positiven Gestaltung der Globalisierung eine größere Rolle spielt, weil er Europa insoweit eine moderierende Rolle zutraut; und er weiß, dass die neue Bedrohungslage, für die die Begriffe "Terrorismus", "Massenvernichtungsmittel" und "scheiternde Staaten" stehen, handlungsfähige (kontinentale) Größenordnungen erzwingt. Er unterstellt, dass ein einiges, starkes Europa auch für Amerika gut ist. Er verweist auf deckungsgleiche Interessen und die auf beiden Seiten des Atlantik konkret bestehende Absicht, den "größeren Mittleren Osten", von dem die größte Bedrohung ausgeht, neu zu formen. An diesem Punkt - so Fischer - verbinden sich europäische und amerikanische strategische Überlegungen; und diese Erkenntnis werde zur "Rekonstruktion des Westens" beitragen. Die Logik solcher Überlegungen ist nicht zu bestreiten. Gleichwohl bleiben Bedenken und Zweifel, vor allem diese:

Es ist nach derzeitigem Stand der Dinge nicht wahrscheinlich, sondern eher unwahrscheinlich, dass es schnell größere Integrationsschritte im Bereich der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geben könnte. Die Konflikte rund um den Irak-Krieg, die nicht ausgeräumt sind, haben deutlich gezeigt, wie weit wir von außen- und sicherheitspolitischer Gemeinsamkeit entfernt sind. Hier wäre europäische Führungs- und Vertrauensarbeit erforderlich. Die vermissen wir auch bei Fischer, dem es offenbar schwer fällt, sich in die Mentalität kleinerer und neuer EU-Mitglieder hineinzudenken. Er denkt groß und übersieht, dass eben dieses "große Denken", vor allem, wenn es in Deutschland stattfindet, viele Menschen in Europa erschreckt und zögern lässt.

Was mich zu meinem zweiten Einwand bringt: Es fehlt in Europa, was wir "europäisches Wir-Gefühl" nennen könnten. Die Menschen jedenfalls denken in der Regel nicht europäisch, sondern national oder lokal - eine verständliche emotionale Reaktion auf "zu viel Brüssel" und groß gedachte europäische "Finalität", die nicht wirklich verstanden wird. Es gibt kein europäisches Volk, sondern viele europäische Völker, die nicht sehr viel von- und übereinander wissen, sondern unbeirrt ihre ererbten Vorurteile pflegen.

Vielleicht bedarf es für weitere Integrationsfortschritte in Europa einer weiteren, einer vierten Dimension: der mitmenschlich-kulturellen; und einer anderen Sicht: nicht von oben, sondern von unten. Das Europa der Strategen, lieber Joschka, sieht anders aus als das Europa der Menschen.