Fragen an Ministerin Annette Schavan

"Ich möchte, dass Deutschland der Motor ist"

11.04.2008, 00:00 Uhr 11.04.2008, 00:00 Uhr Angela Grosse  

Hamburger Abendblatt:

Frau Ministerin, Sie sprechen sich für eine einmalige Verschiebung des Stichtags vom 1.1.2002 auf den 1.5.2007 aus. Warum werben Sie dafür?

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU):

Mich hat überzeugt, dass die Forscher, die an ethisch unbedenklichen Alternativmethoden arbeiten, für die Beurteilung ihrer Arbeit den Vergleich mit qualitativ besseren Stammzelllinien brauchen, anders als es die vor 2002 gewonnenen Stammzelllinien erlauben. Das ist für mich ausschlaggebend. Denn ich möchte, dass Deutschland Motor in der Forschung mit alternativen Stammzellen ist, die auf ethisch unbedenkliche Weise gewonnen worden sind. Um diesen Motor am Laufen halten zu können, muss aber unseren Forschern auch wirklich die Möglichkeit gegeben werden, gut arbeiten zu können.

Hamburger Abendblatt:

Was halten Sie denen entgegen, die fürchten, dass sich der Stichtag zur Wanderdüne entwickelt, der Stichtag also immer wieder verschoben werden wird?

Schavan:

Wir haben im Embryonenschutzgesetz und auch in diesem Stammzellgesetz so klare Grundlagen, die auch die bisherigen Schwerpunkte bestimmen. Deshalb sagte ich erstens: Die Erforschung von Alternativen geht sehr schnell voran, und es gibt alle Hoffnung, dass damit auch die Rolle menschlicher Embryonen für die Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzelllinien überflüssig wird. Und zweitens: Das Parlament ist immer der Souverän. Wer jetzt schon der Meinung wäre, dass auf diesen Schritt ein weiterer folgt, müsste für eine nachlaufende Stichtagsregelung plädieren. Nein, die einmalige Verschiebung ist die kleinstmögliche Veränderung des Gesetzes, und ich halte sie für verantwortbar, um eine wirklich große Veränderung im Blick - auch international - auf die Erforschung von Alternativen zu ermöglichen. Und in diesem Forschungsfeld sehe ich viel Fortschritt, der keine Wiederholung der gleichen Diskussion prognostizieren lässt.

Hamburger Abendblatt:

Sie wurden auch persönlich hart vor allem von Vertretern der katholischen Kirche angegriffen. Wie hat Sie das getroffen?

Schavan:

Damit beschäftige ich mich innerlich und kommentiere es nicht öffentlich.

Hamburger Abendblatt:

Werden Sie denn für Ihre Position, die ja auch Bundeskanzlerin Angela Merkel vertritt, eine Mehrheit im Parlament haben?

Schavan:

Die Abgeordneten entscheiden nach ihrem Gewissen, und deshalb mache ich keine Prognose. Freitagmittag wissen wir, wie der Bundestag entschieden hat.

Hamburger Abendblatt:

Was passiert, wenn Sie für Ihre Position keine Mehrheit bekommen?

Schavan:

Dann ist das so.

Hamburger Abendblatt:

Gut und schön, aber was würde das für Ihre Forschungspolitik bedeuten?

Schavan:

Die Stammzellforschung ist ein wichtiges Forschungsfeld. Und deshalb denke ich jetzt nicht darüber nach, was wäre wenn, sondern werde im Bundestag noch einmal begründen, warum ich die Verlegung des Stichtags für verantwortbar und jetzt auch für richtig halte.