Bericht: Für notwendige Modernisierungen der Armee fehlt das Geld

Generalinspekteur: Die Bundeswehr veraltet

BERLIN. Der Bundeswehr fehlt das Geld, um alle ihre Aufgaben zu erfüllen. "Die zwingend erforderliche materielle Modernisierung ist im Planungszeitraum nicht zu leisten", mahnt Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im internen Bundeswehrplan 2008, der Grundlage für die anstehenden Etatberatungen ist.

In dem 65 Seiten starken Schriftstück, das Deutschlands oberster Soldat für Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erstellt hat, werden traditionell die Vorhaben der Streitkräfte für das kommende Jahr dargelegt. Aus dem Plan, der der "Welt" vorliegt, geht hervor, dass die Bundeswehr für 2008 etwa 630 Millionen Euro weniger für Beschaffungen zur Verfügung hat als in diesem Jahr.

Hintergrund ist, dass die Bundeswehr mehr Geld für die Wartung älterer Systeme und die Sanierung von Kasernen einplanen muss und deshalb für Investitionen weniger zur Verfügung steht. Schneiderhan warnt in seinem Bericht, dass der Spielraum, um den Bedarf der Streitkräfte "über den laufenden Einsatz hinaus" zu verwirklichen, gering sei.

Politiker verschiedener Parteien forderten, der drohenden Unterfinanzierung des Militärs entgegenzuwirken. Teure Auslandseinsätze müssten zu einer Aufstockung des Verteidigungsetats führen, verlangte der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Bernd Siebert. "Ich bin zuversichtlich, dass Verteidigungsminister Jung dies durchsetzen wird", sagte Siebert. "Ohne eine Finanzierung der Auslandseinsätze außerhalb des Verteidigungsetats ist eine seriöse finanzielle Ausstattung der Bundeswehr nicht zu erreichen", sagte die Verteidigungsexpertin der FDP, Elke Hoff, der "Welt".

Der Verteidigungsetat liegt in diesem Jahr bei 23,94 Milliarden Euro. Nach Ansicht der Nato ist das viel zu wenig.HA