Sie machen keine gute Figur

Kommentar: Diäten der Bundestagsabgeordneten

Wenn es darum geht, die deutsche Bevölkerung aufzufordern, den Gürtel einmal etwas enger zu schnallen und sich nicht unentwegt an Besitzstände zu klammern, halten viele Bundestagsabgeordnete gern feurige Reden. Nun könnten die Parlamentarier die Ernsthaftigkeit solcher Appelle beweisen, indem sie in der Diätendebatte mit gutem Beispiel vorangingen. Doch eine wirklich gute Figur machen die meisten jetzt nicht.

Welche Höhe von Diäten oder Löhnen jeweils angemessen ist, darüber kann man bis zum Tag des jüngsten Gerichts streiten. Aus früheren Diätendebatten blieb aber der Eindruck haften: Die monatlichen Diäten der Abgeordneten sind wohl nicht zu hoch, gemessen an den Bezügen annähernd vergleichbarer Berufsgruppen wie etwa Richter. Nullrunden hatten sich die Parlamentarier auch schon häufiger verordnet. Doch die Altersversorgung der Abgeordneten, die ist deutlich zu üppig ausgefallen.

Die SPD immerhin will eine weitere Erhöhung der Diäten von einer Reform dieses Pensionssystems abhängig machen. Das ist klug. Die anderen Parteien sollten sich anschließen. Denn für Rentner und Pensionäre sind Abstriche längst beschlossen. Da sollten Abgeordnete ähnlich unangenehme Schritte für sich selbst nicht vertagen oder gar in Gänze scheuen. Hier geht es nicht um ein paar Euro, hier geht es um mehr. Wenn Abgeordnete sich selbst nicht zumuten wollen, was sie anderen aufbürden, ramponieren sie ihren Ruf und unterminieren die Reformbereitschaft im Land. Das sollten sie sich und uns ersparen.