Wohlstand für alle? Die Zeiten sind vorbei

05.09.2005, 00:00 Uhr 05.09.2005, 00:00 Uhr

Wahl 2005: Sieben Denker zeigen im Abendblatt die Probleme und Lösungen einer zukünftigen Politik auf - Folge 2. Die alte Gleichung, daß Wachstum Arbeitsplätze schafft, gilt nicht mehr, schreibt der führende deutsche Soziologe Ulrich Beck. Wir müssen uns damit abfinden, eine "Gesellschaft des Weniger" zu werden: weniger Jobs, weniger Sicherheit, weniger Reichtum für die meisten. Zur Wahl am 18. September hat das Abendblatt sieben Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kirche um Analysen und Perspektiven gebeten. Weitere Autoren: Historiker Paul Nolte, Ökonom Thomas Straubhaar und Bischof Wolfgang Huber.

Wenn mich jemand fragte (aber mich fragt ja niemand), was ist europäische Identität, würde ich antworten: Vielleicht ist es europäisch, über sich selbst zu lachen? Ein wunderbares Sprichwort sagt: Der Mensch denkt, Gott lacht. Vielleicht kann man es - ironisch! - dahingehend abwandeln: Deutschland denkt, Europa lacht. "Mir gefällt der Gedanke", schreibt Milan Kundera, "daß die Kunst des Romans als Echo auf Gottes Lachen zur Welt kam."

Warum aber lacht Europa? Weil die Welt unbegreiflich ambivalent geworden ist, vieldeutig und Europa die Gewißheit abhanden gekommen ist. Die religiöse Gewißheit, die politische Gewißheit, ja sogar die wissenschaftliche Gewißheit. Europäer lieben, was Fundamentalisten hassen: daß die Gegensätze der Welt sich in der eigenen Biographie brechen. Daß die Sehnsucht nach Gemeinschaft am unberechenbaren Individualismus scheitert.

Wenn aber die europäische Gewißheit die Weisheit der Ungewißheit geworden ist, dann hat das grundstürzende Folgen. Dann kann man beispielsweise keine Weltkriege mehr führen. Es ist diese Ironie der Ungewißheit, die ein Wunder ermöglicht hat: Aus Feinden wurden Nachbarn! Das lachende Europa hat das Undenkbare vollbracht, das Gewaltmonopol hochgerüsteter Nachbarstaaten in ein Gewalttabu umzuwandeln. Dem Lachen des braven Soldaten Schwejk über den Krieg und sich selbst ist keine Propaganda gewachsen.

Deutschland hat genügend Gründe, über Deutschland zu lachen. Aber es gelingt nicht. Denken Sie daran, wie grundkomisch die Situation war, als Kanzler Schröder die SPD- und Grünen-Abgeordneten des Deutschen Bundestags dazu aufforderte, ihm das Vertrauen des Mißtrauens zu schenken. Einige waren dazu nicht bereit. Sie vertrauten ihm, ergo mißtrauten sie seinem Mißtrauensantrag. Die Opposition, das inkorporierte Mißtrauen, schenkte ihm dagegen ihr volles Vertrauen. Nie zuvor hatte er soviel Zustimmung gewonnen!

Dies ist alles nur die Einleitung, um auf die "strukturelle Ironie" des Deutschlands vor der Wahl hinzuweisen. Irgendwie haben wir es mit einer Ich-weiß-nicht-was-soll-ich-wählen-Wahl zu tun. Es ist nicht schwer vorherzusagen, daß derjenige oder wohl doch diejenige, die (aller Voraussicht nach) gewählt werden wird, nur gewählt werden wird, weil man zweierlei nicht will: Man will nicht nicht wählen. Und man kann sich nicht durchringen, noch einmal für Schröder/Fischer zu stimmen. Aus diesem Nicht-Nicht entsteht das Nicht-Ja, das die zukünftige Regierung trägt.

Das hat sicher auch damit zu tun, daß die Aussicht, in Zukunft den Nebelworten von Frau Merkel ausgeliefert zu sein, Fluchtreflexe auslöst. Sie ist eine Künstlerin des wortreichen Verschweigens. Und plötzlich hört man genauer hin. Sie sagt, sie habe eine "schlagkräftige Truppe". Nichts sagen, aber das mit militanten Floskeln - Sprache ist stellvertretendes Handeln. Der Merkel-Westerwelle Fluchtreflex: Das ist die eigentliche Chance des entrückten Schröders!

Ich deute das als eine strukturell ironische Situation. Nicht nur ist das Vertrauen in die Gestaltungsmacht von Politik verlorengegangen. Auch die vertrauten Begriffe und Denkmuster greifen nicht mehr, um unsere Lage zu verstehen. Wie wird es möglich, zugleich eine Einsicht über unsere Lage zu gewinnen und über uns zu lachen?

Ich schlage vor, diese Ironie der Lage Deutschlands mit den Augen Franz Kafkas zu entziffern. Ich lese Kafkas Erzählung "Die Verwandlung" als eine filigrane Diagnose der unfreiwilligen Komik in der Krise des deutschen Normalitätsbewußtseins. Bei Kafka wacht Gregor Samsa eines Morgens auf und sieht sich in einen Käfer verwandelt, der hilflos auf dem Rücken liegt und mit seinen dünnen Beinchen strampelt. Samsa ist Deutschland, das eines Morgens aus seinem Nachkriegstraum von immerwährender Prosperität erwacht und sich in seinem Sozialstaatsbett in einen wachstums- und perspektivlosen europäischen Paria verwandelt sieht. Samsa und Deutschland wollen ihre Lage nicht wahrhaben. Alles Strampeln mit den (Reform-)Beinchen bringt sie nicht wieder auf die Füße.

Worin liegt die Komik?

Alle reden von Reformen, Reformen, Reformen, bis es niemand mehr hören kann. Das ändert aber nichts daran: Wir stellen die Nachrichten an und hören dieselben Meldungen über Mehrwertsteuer, Dosenpfand, Eigenheimzulage, Kilometerpauschale, Steuern hoch, Steuern runter. Wir haben so etwas wie eine rituelle Krise, begleitet von ständigem Untergangsgeraune.

Nehmen Sie die Rede, mit der der Bundespräsident die Lage kennzeichnete, die Neuwahlen nötig macht: "Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage . . . Wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten. In dieser ernsten Situation braucht unser Land eine Regierung, die ihre Ziele mit Stetigkeit und Nachdruck verfolgen kann." Die Deutschen sind beides: immer noch Exportweltmeister und immer noch Weltmeister im Jammern. Aber die wirklich entscheidenden Fragen werden nicht gestellt.

Die Parteien bewegen sich in drei wesentlichen Punkten in einem Konsens: Sie nennen als Ziel die Wiederherstellung der Vollbeschäftigung; sie verfolgen dieses Ziel im nationalstaatlichen Rahmen; und sie setzen dabei alle auf eine mehr oder weniger neoliberale Medizin. Alle drei Prämissen sind fragwürdig.

Die alte Gleichung, daß Wachstum Arbeitsplätze schafft, gilt offenbar nicht mehr. Wir haben es mit einer Fragilisierung des Arbeitsmarktes zu tun. Ich nenne das auch "Brasilianisierung". Das heißt: Traditionelle Beschäftigungsverhältnisse, die soziale Sicherheit und einer ganzen Familie ein Auskommen garantieren, nehmen ab. Was jedoch bisher als Ausnahme galt, also wechselnde Jobs, von denen manchmal mehrere gleichzeitig wahrgenommen werden müssen, um eine Familie durchzubringen, wird jetzt auch in Europa Normalität. Das "Job-Wunder" einiger europäischer Länder, z. B. Großbritanniens, beruht genau darauf. Es handelt sich dabei nicht um eine "Vollbeschäftigung" im alten Sinne, mit der auch die Probleme der sozialen Sicherungssysteme gelöst wären.

Daraus leitet sich eine zentrale Aufgabe der Politik ab: Sie müßte zunächst einmal die Erwartungen verändern, nicht aber dauernd neue falsche Erwartungen erwecken, nämlich die: Es können durch Wachstum neue, sichere Jobs für alle entstehen. Deutschland wird also eine Gesellschaft, in der drei Grundbegriffe - das Risiko, die Freiheit und das Weniger - neu aufeinander abgestimmt werden müssen. Konkret gesagt heißt das für viele, daß es gemessen an den bisherigen Standards für sie bergab geht. Unser Weniger ist für aufstrebende Länder wie Polen, Slowakei, China ein erstrebenswertes Mehr. Weil es Deutschland lange Zeit so gut ging, weil viele Menschen auf der Welt gern die deutschen Probleme hätten, verwandelt Deutschland sich in eine "Gesellschaft des Weniger": weniger Arbeitsplätze, weniger Sicherheit, weniger Reichtum für die meisten. Jede Nachricht des Weniger - also: die Massenarbeitslosigkeit steigt oder pendelt sich unter knapp fünf Millionen ein - nimmt die Regierung, insbesondere der Silberstreif-Minister Clement, zum Anlaß, um Zwangsoptimismus zu verbreiten. Inzwischen ist der "Silberstreif" so grell, daß wir alle eine Sonnenbrille, ja eine Gletscherbrille brauchen!

In diesem Sinne ist die objektive Ironie (über die wir gar nicht lachen können!) der Selbsttäuschungen schwer mit sozialwissenschaftlichen Begriffen zu fassen, aber gut mit der Kafkaschen "Verwandlung". Diese ist eine herausragende Parabel für die strukturelle Ironie der Zweiten Moderne. Bei der deutschen schlechten Laune und gar nicht so schlechter Lage handelt es sich um eine Verwandlung und nicht um eine Krise. Es gibt also kein Zurück zum alten Zustand. Die Theorie der Zweiten Moderne besagt, daß die Radikalisierung der Prinzipien der Moderne - Autonomie des Individuums, Markt, Rationalisierung etc. - den Institutionen der Ersten Moderne - also vor allem dem Nationalstaat und der Vollbeschäftigungsgesellschaft - den Boden entzieht.

Diese Gesellschaft ist erstarrt in Routinen der Selbstreflexion. Alle beklagen den Dissens. Wenn es doch Dissens gäbe! Die SPDCDUFDPGRÜNENEUELINKE-Parteiprogramme durchzieht beispielsweise die Vorstellung, der polnische Arbeiter müsse so teuer werden wie der deutsche, sonst lassen wir ihn nicht rein. Das ist völlig irreal! Das sind die in der Luft strampelnden Beinchen Gregor Samsas. Wie er versuchen wir mit den alten Vorstellungen auf die neuen Herausforderungen zu reagieren, auf die Probleme, die uns quälen. Beispielsweise die Sozialstaatskrise oder das Altern der Bevölkerung: Es sind keine nationalen, sondern mindestens europäische Probleme. Das ist die eigentliche Bilanz der sieben Jahre Rot-Grün.

Europa ist sozusagen eine Lösung mittlerer Reichweite, in der Antworten auf globale Abhängigkeiten erprobt werden können. Ich weiß, das stimmt nicht mit dem Nein der Franzosen und Niederländer zu der europäischen Verfassung überein. Aber ist das nicht wieder eine falsche Erwartung, daß ausgerechnet in einem 25-Länder-Europa das gelingen soll, was schon am Abendbrottisch einer ganz normalen Familie nicht gelingt, nämlich daß alle einstimmig ja sagen zu der "Verfassung", wer den Abwasch macht und wer nicht? Haben wir die Erwartung, daß alle ja sagen, immer noch nicht mit dem Stalinismus und der DDR begraben? Nein zu sagen zu der Europäischen Verfassung kann auch einem Ja zu Europa entspringen.

Es ist, wie gesagt, geglückt, in Europa ein zwischenstaatliches Gewalttabu zu errichten. Jetzt gilt es, ein ähnlich utopisches Ziel zu verwirklichen: eine Gesellschaft, in der Vollbeschäftigung nicht mehr das zentrale Ziel ist, eine Gesellschaft, in der Demokratie nicht mehr nur national definiert wird, eine Gesellschaft, in der Grundsicherung etabliert wird, damit neue Aktivitäts- und Identitätsformen jenseits der Erwerbsarbeit entstehen können. Ich weiß nicht, wie ein solches Wunder realisiert werden kann, aber ich weiß, daß auf diesem Weg die meisten unserer Probleme - wenn überhaupt - gelöst werden können.

Es fehlt in Deutschland vor allem an einem: an Öffnung für die globalisierte Welt. Sicher mangelt es an Arbeitsplätzen und dem großen, ganzen Undsoweiter. Aber auch an einem guten Stück Europa: dem Lachen über sich selbst. Ich will damit nicht sagen, daß das Lachen über sich selbst neue Arbeitsplätze schafft. Aber ausschließen will ich es auch nicht.

Lesen Sie morgen vom Historiker Paul Nolte: Bildung - Staatsschuld und Bürgerpflicht