Von einer Markise, die keine ist . . .

21.11.2003, 00:00 Uhr 21.11.2003, 00:00 Uhr Günther Hörbst

. . . oder doch? Im sechsten Teil unserer Amtsschimmel-Serie muss ein Restaurantbesitzer seinen Sonnenschutz verteidigen.

Hamburg. Womit sich Hamburger Gerichte heutzutage beschäftigen müssen: Im Fall von Corrado Falco (49), Chef des italienischen Restaurants "Gallo Nero", stellte das Verwaltungsgericht zum Beispiel fest, dass es sich bei einer Markise um "ein leinenes Sonnendach" handelt, das "zum Schutz vor Sonne" vor Fenstern oder über Balkonen angebracht wird.

"Ach was", mögen Sie da vielleicht flüchtig anmerken. Für Corrado Falco jedoch ist diese Aussage ein entscheidender Fortschritt. Denn das Bezirksamt Hamburg-Nord ist der Meinung, dass der Italiener gar keine Markise angebracht hat - sondern, wie er berichtet, "ein neu zu genehmigendes Raumgebilde, eine metallene Konstruktion".

Weil das "Konstrukt" aber nicht genehmigt wurde - wie auch: Falco war ja der irrigen Auffassung, er habe eine Markise montieren lassen - soll das Ding jetzt weg. Eine "Beseitigungsverfügung" wurde erlassen. Dagegen hat der Wirt geklagt und auch Recht bekommen. Das ficht die Herrschaften vom Bezirksamt jedoch kein Stück an. Sie haben Revision beantragt. Die Markisen-Posse von Winterhude wird wohl irgendwann im nächsten Jahr das Oberverwaltungsgericht beschäftigen.

Corrado Falco versteht die Welt nicht mehr. "Ich wollte meine Gäste doch nur vor der Sonne schützen und ihnen an lauen Sommerabenden eine schöne Atmosphäre bieten", klagt er. "Ich hätte nie erwartet, dass es solche Probleme gibt." Der seit drei Jahren schwelende Rechtsstreit hat ihn bisher 6000 Euro gekostet. Das Sonnendach selbst schlug mit 13 600 Euro zu Buche. Bekümmert deutet Falco deshalb auch auf die letzte Rechnung seines Anwalts vom 20. Oktober: 434,60 Euro für die "Fertigung der Erwiderungsschriftsätze".

Die sind notwendig, weil das Bezirksamt ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Februar 2003 nicht akzeptieren will. Darin wurde verfügt, dass für die knapp 20 Quadratmeter große Markise keine baurechtliche Genehmigung nötig ist - weil es sich eben nicht um einen Anbau an das Haus handelt.

Im Bezirksamt will man die Sache aus prinzipiellen Gründen durchfechten. "Diese Markise ist keine Markise", erläutert Bezirksamtssprecher Peter Hansen, "sondern eine massive, feste Stahlkonstruktion mit drei Trägerpfeilern." Das Konstrukt überrage den Vorgarten und erweitere somit das Restaurant als solches. Zudem sei es auch zu groß. " Das alles ist baurechtlich nicht vertretbar und städtebaulich kein schöner Anblick."

Die Behörde fürchtet üble Folgen für Hamburg, sollte das Urteil Bestand haben. Hansen: "Es erweckt den Eindruck, dass jeder in seinem Vorgarten vor sich hinbauen kann, wie er will. Das wäre fatal." In Winterhude zumindest wäre dadurch das "großbürgerliche Ambiente" erheblich gestört, findet Hansen. "Eine Behörde muss deshalb das Recht haben, ihre Position in einer solchen Sache zu vertreten."

Der Kanzler würde wohl sagen: Und Basta! Corrado Falco findet das inzwischen nicht mehr witzig. "Ich begreife das einfach alles nicht", klagt er. "Die Bürokratie bestraft Menschen, die sich was einfallen lassen. Deutschland darf sich nicht wundern, dass immer weniger Leute investieren wollen."

Für die Revisionsverhandlung wappnet sich das Bezirksamt übrigens laut Falcos Anwälten schon mal mit Definitionen von Markisen. Die entstammen einer Internet-Seite, auf der unterschiedliche Markisenformen beschrieben werden. Demnach ist Falcos Markise eben keine Markise. "Also geht die Unsicherheit meinerseits weiter, meine Kosten ebenfalls", bedauert der Wirt. "Als ob wir in der Gastronomie nicht andere Sorgen haben."

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