Kommentar: Köhlers dritte Berliner Rede

Plädoyer für eine neue Gründerzeit

Bundespräsident Horst Köhler, das macht seine dritte sogenannte Berliner Rede deutlich, sorgt sich zu Recht um die Zukunft der Demokratie in unserem Land. Das zeigen vor allem jene Passagen, in denen er sich über die politische Ordnung

Bundespräsident Horst Köhler, das macht seine dritte sogenannte Berliner Rede deutlich, sorgt sich zu Recht um die Zukunft der Demokratie in unserem Land. Das zeigen vor allem jene Passagen, in denen er sich über die politische Ordnung auslässt, die oft eher Unordnung ist. Zu viele Wahlkämpfe, zu wenig Bürgerbeteiligung am politischen Prozess, mangelnde Durchschaubarkeit von Entscheidungen, zu langsame Reaktionen auf die gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Nicht alles ist schlecht, aber manches muss und kann verbessert werden.

Eine richtige Botschaft. Wird auch sie im Wesentlichen folgenlos bleiben? Wie schon bei früheren Reden dieser Art? Der Ruck, der nach ihrem Erfinder Roman Herzog durchs Land gehen sollte, scheiterte letztlich immer wieder an der Trägheit der Politik. Wie anders ist zu erklären, dass ein so wichtiges Thema wie die Bildung zwar immer wieder Anlass für schöne Sonntagsreden gibt, entscheidende Reformen aber entweder ausbleiben oder im Parteienstreit auf Länderebene zerredet werden. Die "Bildungsrepublik Deutschland", wie sie gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel beschwor, wird so noch lange auf sich warten lassen. Auf anderen Politikfeldern, wie zum Beispiel der Steuergesetzgebung, sieht es ähnlich aus.

Und dennoch sind solche Reden wichtig. Zumal in Zeiten geringer werdenden Vertrauens zwischen der politischen Klasse und dem Souverän. Da bedarf es der verbindenden Stimme eines über den Parteien stehenden Mannes wie Horst Köhler. Sie regt alle Bürger zum Nachdenken an. Im Übrigen kommt sein kritisches Plädoyer für eine neue Gründerzeit just in dem Augenblick, da sich die Regierung anschickt, sich im kleinen Karo einzurichten.