Tag der Arbeit: Gute Zahlen verleiten zu optimistischen Prognosen
Das Ziel heißt Vollbeschäftigung
Positiver Trend für den Arbeitsmarkt. SPD-Chef Kurt Beck fordert "gute Löhne zu fairen Arbeitsbedingungen".
Nürnberg/Berlin. Strahlender Sonnenschein zum 1. Mai, strahlende Gesichter bei Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Pünktlich zum Tag der Arbeit hatte die Bundesagentur für Arbeit wieder positive Arbeitsmarktdaten präsentiert - so positiv, dass Politiker bereits von Vollbeschäftigung schwärmen. "Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen", schrieben SPD-Chef Kurt Beck und sein Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier in der "Süddeutschen Zeitung". Ohne die Agenda 2010 der damaligen rot-grünen Regierung zu nennen, wiesen sie darauf hin, dass es die SPD gewesen sei, die mit der Reform der Sozialsysteme den Weg dafür geebnet habe.
Auch Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) gab sich optimistisch, dass Deutschland auf dem Weg zur Vollbeschäftigung ist. Der Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, hält eine Arbeitslosenquote von vier Prozent in Deutschland innerhalb der kommenden zehn Jahre für möglich. Unter diesen Umständen würde man von Vollbeschäftigung sprechen, sagte er der "Westdeutschen Zeitung". Voraussetzung sei allerdings, dass die Arbeitsmarktreformen fortgesetzt würden.
Trotz erster Anzeichen für eine Abschwächung der Konjunktur sinkt die Arbeitslosenzahl weiter. Der Rückgang im April um 94 000 auf 3,414 Millionen fiel allerdings etwas schwächer aus als erwartet. Doch trotz Finanzkrise, schwachem Dollar und steigendem Ölpreis sieht auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) kaum Grund zur Sorge. "Die Grundtendenz am Arbeitsmarkt bleibt weiterhin positiv", sagte der BA-Chef Frank-Jürgen Weise.
Die Arbeitslosenquote ging im April um 0,3 Prozentpunkte auf 8,1 Prozent zurück. Im Vergleich zum Vorjahr reduzierte sich die Zahl der Menschen ohne Job um 563 000. Im Herbst könnte sie nach Schätzung der BA unter die Marke von 3 Millionen sinken. Auch für die kommenden Monate sei weitere Entspannung zu erwarten, sagte Weise. Für das Gesamtjahr bleibt die BA bei ihrer Prognose von durchschnittlich 3,4 Millionen Arbeitslosen, für 2009 bei 3,2 Millionen. Allerdings werde sich der Aufbau von Beschäftigung verlangsamen. Arbeitsminister Scholz sagte: "Vieles spricht dafür, dass der gute Trend weiter anhält." Die deutsche Wirtschaft sei nach den Reformen der vergangenen Jahre in robuster Verfassung.
Auch die Union und die FDP halten Vollbeschäftigung inzwischen für realistisch. Bayern will sie sogar schon 2010 erreichen. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) meinte, der positive Trend lasse sich nur fortsetzen, wenn die Unternehmen gestärkt würden. Das müsse das Leitbild sein.
Die Arbeitgeber müssten Investitionen vornehmen, die auf Sicherung und Schaffung von Beschäftigung ausgerichtet seien, sagte DGB-Chef Michael Sommer. Die Politik forderte er auf, nicht nur über Vollbeschäftigung zu reden, sondern zu handeln. Das reiche von mehr öffentlichen Investitionen über die Förderung von Bildung und Weiterbildung bis hin zur Regulierung der Energiepreise.
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