Schlaglichter - Jürgs & Spreng

SPRENG: Wann kommt die 6. Partei?

04.02.2008, 00:00 Uhr 04.02.2008, 00:00 Uhr Michael Spreng  

Der Spagat ist eine akrobatische Übung, bei der die Beine so weit gespreizt werden, dass sie eine gerade Linie bilden. Schon für junge, trainierte Körper gehört der Spagat zu den schwierigsten Übungen, alte, untrainierte Körper mit müden Knochen und erschlafften Muskeln sollten sich unbedingt davor hüten.

So geht es auch den immer noch sogenannten Volksparteien SPD und CDU. Einst, als sie noch frisch waren, gelang ihnen noch der Spagat zwischen weit auseinander liegenden politischen Positionen und den unterschiedlichsten Wählergruppen. Heute dagegen gelingt der Spagat nicht mehr, und das Verletzungsrisiko für CDU und SPD steigt. Im Sport sind die Folge Muskel- und Bänderrisse, die bis zum hinkenden Bein führen können. In der Politik sind der Absturz in der Wählergunst und innerparteiliche Zerreißproben die Folge.

Bei und nach der Hessen-Wahl konnte man die Folgen wieder besichtigen. Die SPD schafft trotz aller Mühen und trotz eines relativen Wahlerfolges nicht mehr den Spagat zwischen Regieren und Opposition, zwischen Agenda 2010, sozialer Gerrechtigkeit und Umverteilung. Sie kann die Wähler der Linkspartei trotz aller Verrenkungen nicht integrieren - genauso wie es ihr in den vergangenen 20 Jahren nicht gelang, ihre erste Abspaltung, die Grünen, wieder zur SPD zurückzuführen.

Und die CDU scheitert am Spagat zwischen konservativem Familienbild und Ursula von der Leyens Politik, am Spagat zwischen Sozial- und Wirtschaftsflügel, am Spagat zwischen Kampagnen gegen Kriminalität jugendlicher Ausländer und moderner Integrationspolitik. Der Brief der 17 Politiker gegen Roland Koch zeigt, in welche Spannungen auch die CDU gerät. Ganz abgesehen davon, dass ihr die jungen und städtischen Wähler in Scharen davonlaufen. Die alten Wahlkampfrezepte, die Koch noch einmal exhumiert hat, taugen nicht mehr (nicht einmal mehr das Kommunismusgespenst), neue hat die CDU bisher nicht gefunden. Da geht es ihr nicht anders als der SPD beim Versuch des Spagats zwischen Ypsilanti und Steinbrück.

Die Konsequenz: CDU und SPD müssen sich von der Illusion verabschieden, sie seien noch Volksparteien. Sie sind es nicht mehr, weder von der politischen Spannweite noch von der Verankerung in der Bevölkerung. Ihre Mitglieder- und Wählerbasis schrumpft seit Jahren dramatisch. Allenfalls die CSU in Bayern und die Linkspartei im Osten können diesen Anspruch noch erheben. Bei der Linkspartei stimmt das im Westen schon nicht mehr. Dort ist sie eine Arbeitslosen-Klientelpartei und ein Sammelbecken für Protestwähler.

Die CDU hatte im Gegensatz zur SPD in den vergangenen 25 Jahren nur etwas mehr Glück und hat keine zwei Abspaltungen hinnehmen müssen. Immerhin hatte es Franz Josef Strauß mit seinem Plan einer bundesweiten CSU schon einmal versucht. Es ist nur eine Frage der Zeit und der Personen, bis aus dem neuen Fünf-Parteien- ein Sechs-Parteien-System wird. Wenn heute Roland Koch und Friedrich Merz eine neue konservative Partei gründen würden, dann käme diese aus dem Stand auf 15 Prozent und die CDU würde ins 25-Prozent-Getto stürzen.

Beide Ex-Volksparteien haben aus ihrem Wählerschwund bisher die schlechteste Konsequenz gezogen und sich in der Großen Koalition zusammengetan - so, als könnten zwei Lahme zusammen schneller laufen. Oder zwei alt gewordene Turner könnten den Spagat gemeinsam schaffen. Die Folgen sind neue Muskelrisse im Fleisch von CDU und SPD, weiterer Wählerschwund und ein Erstarken neuer kleiner Parteien. So profitiert die Linkspartei zwar in erster Linie von ehemaligen SPD-Wählern, aber auch die CDU spendet Wähler an die Linkspartei.

Die einzige Konsequenz aus dieser Lage kann für die Ex-Volksparteien nur in größerer Beweglichkeit, in der Öffnung zu neuen Bündnissen liegen. Ampelkoalitionen aus SPD, FDP und Grünen oder Jamaika-Koalitionen aus CDU, FDP und Grünen - nur das kann der neue Weg von SPD und CDU sein. Und dazu müssen sie politisch Brücken bauen: die CDU zu den Grünen und die SPD zur FDP. Apodiktische Festlegungen vor Wahlen verhindern diesen unumgänglichen Prozess. Das verlangt auch ein Umdenken bei den Künasts und Westerwelles dieser Welt. Denn die Alternative wäre ein Jahrzehnt Großer Koalitionen - im Bund und in den Ländern. Mit der Folge eines weiteren Bedeutungsverlustes der Ex-Volksparteien. Die Einführung eines Mehrheitswahlrechts, das manche jetzt wieder diskutieren, wäre lediglich der Versuch eines Kartells der Verlierer.

In Hessen scheint eine Große Koalition (natürlich ohne Roland Koch) nach diesem Wahlkampf die einzige Möglichkeit, das Patt aufzulösen. Aber dennoch wäre sie ein Anachronismus, ein Bündnis zweier Lahmer. Die CDU allerdings hat künftig das größere Problem: Die SPD hat in diesem Spiel noch den Joker Linkspartei. Sie wird ihn spätestens nach 2009 ziehen.