"Wir brauchen mehr einfache Arbeitsplätze"

07.02.2005, 00:00 Uhr 07.02.2005, 00:00 Uhr Andreas Thewalt

Niedriglohnsektor: Auch Weiterbildung hilft vielen Arbeitslosen nicht weiter - sie sind überfordert. Wären Jobs im bisherigen Zivildienst etwas für sie?

Berlin. Unter dem Eindruck von mehr als fünf Millionen Arbeitslosen überbieten sich Politiker, Verbandsfunktionäre und Wissenschaftler im Wiederholen altbekannter Vorschläge zur Ankurbelung des Arbeitsmarktes. DGB-Chef Michael Sommer plädierte am Wochenende für einen nationalen Pakt gegen Arbeitslosigkeit. CDU-Chefin Angela Merkel forderte ähnlich wie vorher schon die Arbeitgeber eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um ein bis 1,5 Prozent. Der FDP-Arbeitsmarktexperte Dirk Niebel nannte es im Gespräch mit dem Abendblatt dagegen "unbegreiflich", daß es der Politik nicht gelingt, einen funktionierenden Niedriglohnsektor zu schaffen.

Es zeigt sich immer deutlicher: Massenarbeitslosigkeit ist ein Problem ganz besonders für gering qualifizierte Menschen. Ihre Arbeitslosenquoten sind nach Darstellung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) "mit Abstand die höchsten". Im Bundesdurchschnitt sind 37 Prozent aller registrierten Arbeitslosen gering qualifiziert. In Ostdeutschland sind es sogar fast 50 Prozent.

Personen ohne Berufsausbildung haben aber nicht nur ein erhöhtes Risiko, arbeitslos zu werden. Sie leben vor allem in der Gefahr, sehr lange arbeitslos zu bleiben, wenn sie ihren Job einmal verloren haben. So verfügt laut IAB in Westdeutschland etwa die Hälfte aller Langzeitarbeitslosen nicht über eine Berufsausbildung. Im Blick auf die in der OECD zusammengeschlossenen wichtigsten Wirtschaftsnationen stellte Hans-Werner Sinn, Präsident des renommierten Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo) fest: "Wir sind OECD-Weltmeister bei der Arbeitslosigkeit der gering Qualifizierten."

Vergrößert wird das Problem noch dadurch, daß immer mehr Jobs für gering Qualifizierte wegfallen. So prognostiziert das IAB, daß bis zum Jahr 2010 die Zahl von Beschäftigten mit qualifizierten und hochqualifizierten Tätigkeiten deutlich zunehmen wird, während für gering Qualifizierte "weitere massive Beschäftigungseinbußen" erwartet werden. Einerseits macht der technologische und arbeitsorganisatorische Wandel Einfacharbeitsplätze überflüssig. Andererseits werden Einfacharbeitsplätze auch wegrationalisiert, weil sie für Arbeitgeber oft zu teuer sind, obwohl die Löhne den Beschäftigten finanziell häufig nicht einmal das Existenzminimum sichern.

Programme zur Weiterbildung und Höherqualifizierung der Betroffenen bieten nur begrenzt einen Ausweg. "Das Problem ist", sagt nicht nur Niebel, "daß nicht jeder unbegrenzt qualifizierbar ist. Die Menschen kommen manchmal an ihre persönlichen Qualifizierungsgrenzen." Also ist sich der FDP-Politiker sicher, "daß wir mehr einfach strukturierte Arbeitsplätze brauchen". Allein steht er mit dieser Forderung nicht. So forderte Ifo-Präsident Sinn vergangene Woche: "Wir müssen konsequent den Niedriglohnsektor ausbauen."

Sinn plädiert dafür, die Gelder vom Lohnersatz in Lohnzuschüsse umzuschichten. Seit Jahren wird in vielen Varianten über solche staatlich subventionierten Kombilohn-Modelle diskutiert. Doch zur Realisierung eines Konzeptes konnte sich die Politik bisher nicht aufraffen.

Freidemokrat Niebel hält nun noch einen weiteren Vorschlag parat, "einen Ansatz", wie er sagt, "und kein Patentrezept". Wenn die Wehrpflicht falle, wovon er ausgehe, falle auch der Ersatzdienst weg, also der Zivildienst. Auf Grund seiner Dauer von derzeit neun Monaten könne es sich dabei nur um "Anlerntätigkeiten" handeln. "Rein rechnerisch" handele es sich um etwa 90 000 reguläre Vollzeitarbeitsplätze, die im Zivildienst natürlich nicht mit einem existenzsichernden Einkommen ausgestattet seien. Es gebe in diesem Sektor viele Tätigkeiten, die aus Kostengründen von Zivildienstleistenden erledigt würden, mutmaßt Niebel. Diese Stellen hat der Freidemokrat für einen Niedriglohnsektor mit existenzsichernder Bezahlung im Blick.

Wenn der Bund die 1,5 Milliarden Euro im System lasse, die er für den Zivildienst derzeit ausgebe, wenn die Zivildienst-Träger wie bisher etwa 1,5 Milliarden Euro ebenfalls weiterhin zahlten und wenn man einen Teil der bisher Arbeitslosen als Lohnersatz gezahlten staatlichen Transferleistungen dazugebe, dann könne man auf gering qualifiziertem Niveau schon existenzsicherndes Einkommen zahlen.

Niebel hat gar nicht mal Tätigkeiten in der individuellen Pflege und Betreuung Kranker im Blick. "Aber als Pförtner in der Jugendherberge oder als Fahrer für Essen auf Rädern" könne auch ein gering qualifizierter Langzeitarbeitsloser arbeiten.