18.09.12

Behörden sollen Mohammed-Film aus Sicherheitsgründen verbieten

Rechtsextreme Partei plant öffentliche Aufführung in Berlin

Hamburg. In Deutschland mehren sich die Stimmen, eine öffentliche Aufführung des umstrittenen Mohammed-Videos zu verbieten. Auch der Zentralrat der Muslime (ZMD) begrüßt die Forderung von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nach einem Verbot der Ausstrahlung. Der Film "Innocence of Muslims" ("Unschuld der Muslime") verhöhnt und beleidigt Muslime und ihre Religion. Im Islam ist die Darstellung des Propheten Mohammed ein gotteslästerlicher Tabubruch.

Die Verbreitung des Films erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung, erklärte ZMD-Generalsekretärin Nurhan Soykan. Meinungsfreiheit höre dort auf, wo eine Religionsgemeinschaft derart beschimpft wird, dass dadurch der öffentliche Friede gestört wird. Es sei zu befürchten, dass Extremisten auf beiden Seiten vor Gewaltanwendung nicht zurückschrecken werden, sagte Soykan. Damit hätten die Macher dieses Films ihr Ziel erreicht. Der Zentralrat schließe sich dem Aufruf des Papstes an, Muslime und Christen sollten sich gegen Gewalt und Kriege vereinen.

Die Bundesregierung setzt darauf, dass eine Vorführung des Schmähfilms in Deutschland aus Sicherheitsgründen verboten wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Behörden müssten juristisch prüfen, ob eine Aufführung des Films die öffentliche Sicherheit erheblich stören könne. "Ich kann mir vorstellen, dass es dafür gute Gründe gibt." Die rechtsextreme "Bürgerbewegung pro Deutschland" hat angekündigt, das Video in Berlin öffentlich zu zeigen. Zwischenzeitlich soll es auf der Internetseite der Splitterpartei zu sehen gewesen sein.

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach sprach sich für ein generelles Vorführverbot aus und warf Pro Deutschland geistige Brandstiftung vor. Im Bayerischen Rundfunk sagte Bosbach, das Video habe eine völlig andere Qualität als die Mohammed-Karikaturen, die sich kritisch mit religiösem Fanatismus auseinandergesetzt hätten. Eine dänische Zeitung hatte die Karikaturen 2005 veröffentlicht, daraufhin war es in zahlreichen muslimischen Ländern zu Unruhen gekommen.

Die "Bürgerbewegung pro Deutschland" hat nach eigenen Angaben noch kein Kino gefunden, das den Film zeigen will. Im Zweifel werde man sich um einen anderen Veranstaltungsort bemühen, sagte der Vorsitzende Manfred Rouhs.

Das Video hat eine Welle der Gewalt gegen westliche Einrichtungen in islamischen Staaten ausgelöst. Am Freitag brannte ein wütender Mob die deutsche Botschaft in der sudanesischen Hauptstadt Khartum nieder. Auch gestern gab es rund um den Globus Proteste. So gingen in der afghanischen Hauptstadt Kabul Tausende Menschen wegen des Mohammed-Films auf die Straße und wünschten in Sprechchören den USA den Tod. In der pakistanischen Metropole Karatschi ging die Polizei mit Warnschüssen gegen etwa 100 Demonstranten nahe dem US-Konsulat vor. In der libanesischen Hauptstadt Beirut zogen Tausende Gläubige auf die Straße, um ihrem Unmut Luft zu machen. An der Kundgebung in dem schiitisch geprägten Vorort südlich von Beirut nahm Hisbollah-Chef Sajd Hassan Nasrallah teil, der sich selten in der Öffentlichkeit zeigt.