10.08.12

Kinderbetreuung

Schröder: Geld für Kita-Ausbau nicht ungerecht verteilt

Familienministerin weist Kritik aus den Ländern zurück und lobt Hamburg. Die Hansestadt habe "sehr, sehr viel geleistet, auch mit eigenen Mitteln".

Von abendblatt.de

Hamburg. Die Bundesregierung und die Länder streiten weiter über die geplanten neuen Fördermittel für den Ausbau von Kindertagesstätten. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wies auf NDR Info die Kritik aus mehreren Bundesländern zurück, wonach das Geld ungerecht verteilt werde. Schröder sagte, die geplanten 580 Millionen Euro müssten dort bereitgestellt werden, wo mehr Kita-Plätze benötigt werden, als vor einigen Jahren gedacht. "Es geht darum, dass die Kita-Plätze auch wirklich dort entstehen, wo sie von den Eltern benötigt werden", sagte die Ministerin. Das habe nichts mit der Frage zu tun, wie weit die Länder mit dem Ausbau seien.

Schröder lobte in diesem Zusammenhang Hamburg. Das sei ein Land, "das wirklich sehr sehr viel geleistet hat, auch viel mit eigenen Mitteln", so Schröder. Mit dem Plan der Bundesregierung würden voraussichtlich nur die Bundesländer zusätzliche Fördermittel erhalten, die beim Kita-Ausbau hinterherhinken. Landespolitiker vor allem von SPD und Grünen fordern dagegen, dass das Geld nach der Zahl der Kinder in den Ländern verteilt wird.

+++ Hamburg braucht 2013 noch 640 neue Kita-Plätze +++

Bundesfamilienministerin Schröder hatte am vergangenen Wochenende angekündigt, die geplanten Fördergelder vorrangig an westdeutsche Länder mit hohem Nachholbedarf zu vergeben. Es wäre "ein Schildbürgerstreich, wenn die Länder, die schon mit den bisherigen Mitteln den Rechtsanspruch verwirklichen können, jetzt noch einmal einen Nachschlag verlangen", sagte Schröder. Vielmehr müssten die Mittel dort eingesetzt werden, wo noch Plätze fehlen.

Dann könne der gesetzlich fixierte Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz im August 2013 auch realisiert werden. Zuletzt fehlten Schätzungen zufolge bundesweit noch 130.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige - 600.000 Plätze sind bereits vorhanden.

+++ Schwesig kritisiert Schröders Kita-Pläne scharf +++

Für die Pläne zum Kita-Ausbau erhält zunehmend Kritik aus den Ländern - auch aus Hamburg. Dessen Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) sagte, Schröder versuche zum wiederholten Male, "die neuen und die alten Bundesländer gegeneinander auszuspielen."

Mit Material von dpa und dapd