07.08.12

Kinderbetreuung

Schwesig kritisiert Schröders Kita-Pläne scharf

Für ihre Pläne zum Kita-Ausbau erhält die Familienministerin immer mehr Gegenwind aus den ostdeutschen Bundesländern.

Von abendblatt.de

Schwerin. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bekommt für ihre Pläne zum Kita-Ausbau immer mehr Gegenwind aus den ostdeutschen Bundesländern. Nach Berlins Jugendsenatorin Sandra Scheeres reagierte jetzt auch Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (beide SPD) mit scharfer Kritik auf die Pläne der Bundesfamilienministerin. "Wenn Frau Schröder plant, den Ländern, die bereits viel für den Kita-Ausbau getan haben, kein Geld mehr zu geben, dann bricht sie eindeutige Absprachen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende.

Schröder betrüge damit die Eltern und die Kinder in Mecklenburg-Vorpommern um Geld, fügte Schwesig hinzu. Beim Ausbau der Kita-Plätze dürfe es nicht um Quantität vor Qualität gehen. Schröder wolle nun die Ostländer, die schon viel im Krippenausbau getan haben, bestrafen, kritisierte die Schweriner Sozialministerin. Schröder hetze die Länder gegeneinander auf, "um von ihrem eigenen Unvermögen abzulenken".

Laut Schwesig würden Mecklenburg-Vorpommern vom Bund etwa zehn Millionen Euro an Investitionskosten zustehen. Obwohl im Nordosten schon etwa die Hälfte der Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz habe, sei mit einer weiter steigenden Nachfrage zu rechnen. Zudem müsse eine gute Betreuung gesichert werden. "Beim Ausbau der Kita-Plätze darf es nicht um Quantität vor Qualität gehen", mahnte die SPD-Politikerin.

Auch Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) hatte eine gleichmäßige Verteilung der Bundesmittel verlangt. Länder, die schon massiv eigene Mittel investiert hätten, dürften nicht die Dummen sein, meinte Haderthauer. Ähnlich hatte sich schon am Vortag Berlins Jugendsenatorin Scheeres (SPD) geäußert. Hamburgs Detlef Scheele (SPD) sagte, Schröder versuche zum wiederholten Male, "die neuen und die alten Bundesländer gegeneinander auszuspielen."

+++ Hamburg braucht 2013 noch 640 neue Kita-Plätze +++

Bundesfamilienministerin Schröder hatte am Wochenende angekündigt, die geplanten Fördergelder vorrangig an westdeutsche Länder mit hohem Nachholbedarf zu vergeben. Es wäre "ein Schildbürgerstreich, wenn die Länder, die schon mit den bisherigen Mitteln den Rechtsanspruch verwirklichen können, jetzt noch einmal einen Nachschlag verlangen", sagte Schröder. Vielmehr müssten die Mittel dort eingesetzt werden, wo noch Plätze fehlen.

Dann könne der gesetzlich fixierte Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz im August 2013 auch realisiert werden. Zuletzt fehlten Schätzungen zufolge bundesweit noch 130.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige - 600.000 Plätze sind bereits vorhanden.

Mit Material von epd und dpa