Altmaier in Thüringen
Fahrplan für Energiewende noch nicht in Sicht
Bundesumweltminister Altmaier rechnet erst in drei bis vier Monaten mit einem Plan für die Energiewende. Lieberknecht fordert "Masterplan".
Erfurt. Ein abgestimmter Fahrplan für die Energiewende lässt weiter auf sich warten. "Wir haben festgestellt, dass nicht nur jeder seine Konzepte vorlegen kann, sondern diese Pläne auch zusammenpassen müssen", sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Erfurt. Der Prozess der Abstimmung habe begonnen, erst in drei bis vier Monaten sehe man klarer. Dennoch könne die Energiewende nur gelingen, wenn sie dezentral umgesetzt werde.
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Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wiederholte bei Altmaiers Antrittsbesuch im Freistaat ihre Forderung nach einer besseren Koordinierung der Energiewende durch die Bundesregierung. "Es bedarf einer Art Masterplan", sagte die Landeschefin. In den einzelnen Bundesländern sei im vergangenen Jahr viel passiert, nun sei der Bund in der Pflicht. Sie forderte, dass Energieprojekte zwischen Bund und Länder sowie zwischen den einzelnen Ländern zukünftig koordiniert werden müssen.
"Wir haben im vergangenen Jahr große Anstrengungen unternommen, um selbst gesetzten Energiezielen näherzukommen", sagte Lieberknecht. Nun habe man die Mühen der Ebene erreicht. Besonders bei der Solarförderung müsse man eine Strategie finden. "Die Politik muss begleitend wirken", sagte sie als Appell an Altmaier. Der sagte der Solarindustrie finanzielle Hilfen zu. "Eine Forschungsförderung der Bundesregierung soll den Unternehmen helfen, sich auf den Strukturwandel einzustellen", sagte der Umweltminister. Die deutsche Solarindustrie müsse sich wie die Autoindustrie zukünftig über die Qualität auf dem Weltmarkt behaupten.
Noch setzen Länder wie Thüringen bei der Energiepolitik laut Lieberknecht ihre ganzen Hoffnungen in den neuen Minister aus Berlin. Altmaier, nicht Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler (FDP), sei das Gesicht der Energiewende, sagte sie. Gemeinsam mit Lieberknecht will Altmaier am Dienstag die Agrargesellschaft Griesheim, den Solarzellenhersteller Masdar PV, Bosch Solar Energy sowie den Baumkronenpfad im Nationalpark Hainich besuchen.
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