Staatsbesuch
Angela Merkel zufrieden mit Indonesien-Reise
Die Bundeskanzlerin will enge Handelsbeziehungen mit Südostasien. Rüstungszusammenarbeit überlagerte den Besuch im Inselreich.
Berlin. Deutschland will sein Engagement im südostasiatischen Raum verstärken. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Mittwoch zum Abschluss ihrer Reise in Indonesien, Deutschland wolle die Kooperation mit diesem Teil der Welt in allen Bereichen fortentwickeln. Sie drängte die europäischen Partner zu einer schnellen Einigung über die Wirtschaftsbeziehungen mit Südostasien.
"Die EU muss sich sputen mit einem Freihandelsabkommen mit dieser Region", sagte Merkel. Sonst zögen die asiatischen Mitbewerber an Europa vorbei. Die CDU-Vorsitzende sagte weiter, sie fühle sich von den Gesprächen mit dem G-20-Land Indonesien ermutigt, "weiter für das vereinte Europa zu kämpfen". "Wenn wir Europäer uns nicht zusammenschließen, werden wir nicht wirklich Einfluss auf die Entwicklung der Welt nehmen können." Ihrer Ansicht nach zeigen die Indonesier Verständnis dafür, dass die Überwindung der Krise etwas dauere. Es sei ihr wichtig, die Kooperation mit diesem Teil der Welt in allen Bereichen fortentwickeln, sagte Merkel weiter.
+++ Angela Merkels heikle Mission in Indonesien +++
Zum Abschluss ihres Besuches in Indonesien besichtigte Merkel am Mittwochmorgen das Tsunami-Frühwarnzentrum in Jakarta. Sie bezeichnete die Einrichtung als "Paradebeispiel der deutsch-indonesischen Kooperation, die auch zum Wohle der Menschen arbeitet". Das Zentrum arbeitet mit einem deutschen System, das vom Geoforschungszentrum Potsdam entwickelt wurde. Das Frühwarnsystem wurde nach der verheerenden Flutkatastrophe vom 26. Dezember 2004 aufgebaut, die über 230.000 Menschen in Südostasien das Leben gekostet hatte. Die Bundesregierung stellte mehr als 53 Millionen Euro für den Aufbau und die Optimierung bereit.
Am Morgen traf sich die deutsche Regierungschefin mit Gewerkschaftern, Menschenrechtlern und Journalisten. Vor der Abreise stand ein Mittagessen mit Vertretern der Wirtschaft an. Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono wurde dazu ebenfalls erwartet. Die Kanzlerin wurde am späten Mittwochabend wieder in Berlin landen.
Kooperation im Rüstungsbereich
Die deutsche Regierungschefin und Präsident Yudhoyono beschlossen am Dienstag eine "Jakarta Erklärung" für eine engere wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit ihrer Länder. Dabei wurde auch eine engere Rüstungskooperation vereinbart. Vor dem Merkel-Besuch hatten indonesische Medien berichtet, dass Indonesien ein starkes Interesse an bis zu 100 gebrauchten deutschen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A6 habe. Die ersten 15 sollten bereits im Oktober geliefert werden. Diese Details bestätigte Präsident Yudhoyono am Dienstag bei einer Pressekonferenz nicht. Er sagte aber, Rüstungsgüter, die sein Land noch nicht alleine herstellen könne, "müssen wir von anderen befreundeten Staaten kaufen". Indonesien habe unter anderem von den USA, England und Australien militärisches Gerät bezogen, "und jetzt Deutschland".
Der Präsident sagte zu, Waffen niemals gegen das eigene Volk einzusetzen. Die Ausrüstung seiner Armee aber sei veraltet, zum Schutz des Status Quo müsse man nachrüsten. Merkel bezog sich lediglich auf eine Erklärung der Verteidigungsminister beider Länder vom 27. Februar 2012, in der diese bereits eine Rüstungszusammenarbeit in Aussicht gestellt hätten. Details habe es in dem Gespräch mit dem Präsidenten nicht gegeben.
+++ Indonesien will deutsche Panzer - Merkel schweigt +++
Zum Schutz der indonesischen Regenwälder stellte Merkel eine verstärkte deutsche Hilfe in Aussicht. Deutschland sei bereit, technische Unterstützung bei der Umsetzung von Umweltgesetzen zu leisten.
Indonesiens Wirtschaftswachstum betrug im vergangenen Jahr 6,5 Prozent. In der Gruppe der G-20 liegt Indonesien damit hinter China und Indien an dritter Stelle. Das Land gilt nach zahlreichen Reformen seit dem Rücktritt des autoritären Staatschefs Suharto 1998 als eines der führenden Schwellenländer in der Region. Deutschland ist innerhalb der EU mit einem Gesamthandelsvolumen von rund 6,7 Milliarden Euro der größte Handelspartner Indonesiens.
(dapd/abendblatt.de)
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