Piratenpartei

Politikexperte: Piraten könnten auch Bundestag entern

Hamburger Professor hält bei erfolgreicher Wahl in Schleswig-Holstein einen Einzug der jungen Partei in den Bundestag für realistisch.

Von abendblatt.de

Hamburg. Nach dem Wahlerfolg im Saarland mit 7,4 Prozent der Stimmen ist die Piratenpartei im Umfragehoch. Im Mai wird in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gewählt. Die Piraten bringen sich als potenzielle Koalitionspartner der Etablierten ins Gespräch. Vorwürfe, die Partei werde nur aus Protest gewählt, lassen die Piraten nicht gelten. Sollte die Piratenpartei bei der Wahl in Schleswig-Holstein erfolgreich sein, wäre auch ein Einzug in den Bundestag realistisch, sagt Politikwissenschaftler Professor Kai-Uwe Schnapp von der Universität Hamburg im Interview.

Frage: Wird sich der Wahlerfolg der Piraten auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen fortsetzen?

Schnapp: Die Abgeordnetenhauswahl in Berlin war ein großer Überraschungserfolg, ähnlich war es eigentlich im Saarland, da hatte man nicht wirklich mit dem Einzug gerechnet. Die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist sehr spannend, weil das Bundesland noch weniger von der Sozialstruktur her Piratenland ist als das Saarland, weil es ja extrem ländlich geprägt ist. Ich kann mir aber vorstellen, dass sie es auch in Schleswig-Holstein schaffen – auf den Flügeln des Erfolges aus dem Saarland, so etwas hat ja auch eine Nebenwirkungen auf eine Wählerschaft woanders. Wenn sie es in Schleswig-Holstein schaffen, dann gehe ich davon aus, dass sie vielleicht sogar bis einschließlich Bundestagswahl auf diesem Erfolg weiter fliegen werden und eine realistische Chance haben, tatsächlich in den Bundestag einzuziehen.

Wie könnte es dann weitergehen?

Schnapp: Dann müssen sie ein richtiges Thema finden, denn sie haben bislang ein sehr schmales Programm. Das Kernthema der Piraten ist die Freiheit des Informationsflusses – das ist kein ausreichend großes Thema, um darauf langfristig eine Partei zu etablieren. Ganz viele Dinge, die die Piraten angehen, sind grüne oder – was bestimmte Freiheitsdiskussionen angeht – auch liberale Themen. Die Zukunft der Piraten ist völlig offen. Vielleicht etablieren sie sich im Parteiensystem, möglicherweise auf der Grabesstätte der FDP und übernehmen deren politischen Liberalismus und Wählerklientel. Es kann aber auch sein, dass die Piraten auch aus innerparteilichen Prozessen heraus in fünf bis zehn Jahren wieder von der Bildfläche verschwunden sind. Ich kann mir aber genauso vorstellen, dass es in absehbarer Zeit einen Vereinigungsparteitag von Piraten und Grünen gibt.

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Was macht wie Faszination der Piratenpartei aus?

Schnapp: Ihnen fliegen im Moment die Stimmen zu, weil der Piratenpartei das Versprechen gut abgenommen wird, Transparenz in den Politikbetrieb zu bringen. Was das Wahlergebnis-Wunder Piraten erklärt, ist der Umgang der Partei mit Politik. Die Leute sagen: 'Da ist wieder mal jemand, der bürstet das Ganze ein bisschen gegen den Strich.' Die Piraten schütteln das System durcheinander. Das trägt aber natürlich nicht über Jahrzehnte. Die Wähler sind eher höher gebildete und politisch interessierte Leute, die mit ihrer bisherigen politischen Heimat nicht mehr zufrieden sind. Dass die Piraten erfolgreich sein können, ist ein gutes Zeichen für die Demokratie, ein Ausdruck von der Lebhaftigkeit und Veränderbarkeit des Systems.

Interview: dpa