Finanzpolitik
Rekordsteuereinnahmen: Fiskus nimmt 70,8 Milliarden Euro ein
Der Fiskus hat im Dezember 2011 so viel Steuern eingenommen wie noch nie in einem einzelnen Monat. Das ist ein Anstieg von 4,1 Prozent.
Steuerboom im Dezember
Foto: picture alliance / dpa/dpa
Berlin. Mit 70,8 Milliarden Euro im Dezember 2011 hat der deutsche Fiskus sp viel Steuern eingenommen wie noch nie in einem einzelnen Monat. Das Aufkommen von Bund und Ländern war im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,1 Prozent gestiegen. Dennoch lässt mit der abkühlenden Konjunktur in Deutschland auch der Steuerboom nach. Im November hatten Bund und Länder noch ein Plus von 7,6 Prozent verbucht.
Finanzstaatssekretär Thomas Steffen verwies darauf, dass sich die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im vergangenen Jahr insgesamt zwar gut entwickelt hätten, die Wachstumsdynamik habe jedoch deutlich nachgelassen. In den ersten drei Monaten 2011 seien die Steuereinnahmen noch um 10,8 Prozent gestiegen, im vierten Quartal habe der Zuwachs 6,1 Prozent betragen.
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Der Bund hatte den Haushaltsabschluss für 2011 bereits vorgelegt. Danach ist seine Neuverschuldung mit 17,3 Milliarden Euro deutlich niedriger ausgefallen als geplant. Die Steuereinnahmen waren nach den bekannten Zahlen um 9,7 Prozent auf 248,1 Milliarden Euro geklettert. Zugleich sanken die Zinskosten des Bundes auf 32,8 Milliarden Euro.
Nicht zum Steuerboom beigetragen hat 2011 die Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Sie ging im Vorjahresvergleich sogar um 7,9 Prozent auf gut 3,53 Milliarden Euro zurück. Dies dürfte auch Folge des anhaltend niedrigen Zinsniveaus sein.
Leicht unter den Erwartungen blieben auch die Einnahmen aus der erst seit Anfang 2011 fälligen Luftverkehrsteuer. Statt der bei der Steuerschätzung im November erwarteten 920 Millionen Euro flossen dem Bund Einnahmen von 905 Millionen Euro zu. Ursprünglich sollte die von der Luftfahrtbranche bekämpfte Ticketsteuer eine Milliarde bringen. Die nach Entfernung gestaffelten Sätze wurden im Januar gesenkt.
Die ebenfalls seit Jahresbeginn erhobene Kernbrennstoffsteuer spülte 922 Millionen Euro in die Kassen des Bundes. Die Steuerschätzer hatten für das Gesamtjahr mit 920 Millionen Euro gerechnet. Ursprünglich – vor Energiewende und Abschaltung von Atommeilern – waren sogar 2,3 Milliarden Euro erhofft worden. (dpa)




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