Kundus-Affäre
Guttenberg greift die Opposition an: "Sie waren informiert"
Berlin. Nach den schweren Vorwürfen in der Kundus-Affäre holt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zum Gegenschlag aus. Guttenberg sagte, der Isaf-Untersuchungsbericht für die Nato liege bereits seit dem 3. November vor, "sogar in deutscher Übersetzung". Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. "Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen", betonte er.
SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin, die Guttenbergs Rücktritt gefordert hatten, müssten sich "hüten, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen".
Bei dem Vorfall am 4. September waren nahe Kundus bis zu 142 Menschen getötet worden, darunter auch Zivilisten. Die Regierung wies Vorwürfe zurück, es habe einen Strategiewechsel gegeben, der das gezielte Töten Verdächtiger erlaube. Guttenberg sagte gestern Abend in der ARD-Sendung "Beckmann", es gebe keinen Strategiewechsel: "Ich würde es notwendige Anpassung an Realitäten nennen. Es gibt die Möglichkeit, aktiv offensiv gegen Taliban beispielsweise vorzugehen in engen klaren Kriterien, die auch die Verhältnismäßigkeit mit beinhalten müssen."
Der Minister sprach sich zugleich für eine Grundsatzdebatte darüber aus, wie es in Afghanistan weitergehen solle. Dabei spreche auch nichts gegen eine Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Opposition hatte Merkel dazu aufgefordert.
Guttenberg betonte, die Bundeswehr brauche für den Einsatz am Hindukusch eine "ganz klare realitätsnahe Beschreibung dessen, was dort stattfindet". Danach müsse sich das künftige Mandat der deutschen Soldaten ausrichten.
Von morgen an wird die Affäre den Bundestag beschäftigen. Die Union hat eine Aktuelle Stunde dazu beantragt. Am selben Tag soll sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren. "Noch im Januar" werde das Gremium mit der inhaltlichen Arbeit beginnen, sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder.
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