Kommentar: Merkel in Meseberg

Sie hält die Bälle in der Luft

Ihre Regierungserklärung ließ an Deutlichkeit und Entschlusskraft kaum zu wünschen übrig. Aber was die schwelenden Konflikte zwischen Union und FDP betrifft, bleibt Angela Merkel offenbar lieber beim bereits mit der SPD erprobten Spiel: Die Bälle lange in der Luft halten, selbst im Ungefähren verharren, um möglichst bis zum Schluss alle Optionen zu besitzen. Ob die von der FDP geforderten radikalen Umbauten im Steuersystem Realität werden, ist nach Meseberg jedenfalls genauso unklar wie vorher. Mal scheint Merkel den Liberalen nachzugeben und selbst vom Stufentarif zu sprechen, der da kommen soll. Dann wieder gibt sie zu Protokoll, dass die große Reform aus Kostengründen ausfallen muss. In der Gesundheitspolitik will sie erst die Ergebnisse der Regierungskommission abwarten, die nächstes Jahr eingesetzt wird. Mit diesem Verhalten verschafft sie sich Zeit, jedoch keine neuen Freunde in der FDP. Merkel aber weiß: Allzu frühe Zusagen an die Liberalen könnten sie im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen kommen.