Afghanistan und Marine-Einsätze

Regierung verlängert Auslandseinsätze der Bundeswehr

Afghanistan, Anti-Piraten-Mission und Einsatz gegen Waffenschmuggel: Schwarz-Gelb führt die Auslandseinsätze unverändert fort – fast.

Die Fregatte "Brandenburg" läuft nach einem Anti-Piraten-Einsatz in den Marinestützpunkt Wilhelmshaven ein.
Foto: dpa/DPA

Meseberg/Berlin. Erste handfeste Ergebnisse aus Schloss Meseberg: Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste beschlossen. Der Bundestag muss diesen Entscheidungen noch zustimmen.

Im Einzelnen soll das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen des Isaf-Mandats ab 15. Dezember mit der bisherigen Truppenstärke von 4500 Mann um ein Jahr verlängert werden. Aufgestockt wird also nicht. Der Marineeinsatz vor der afrikanischen Küste zur Eindämmung der Piraterie soll ebenfalls bis zum 15. Dezember 2010 verlängert werden. Hier soll allerdings die Truppenstärke von 800 auf 700 Personen verringert werden.

Weniger Soldaten sollen künftig auch bei dem dritten Mandat eingesetzt werden, der Unifil-Mission zur Sicherung der libanesischen Küste. Dieses Mandat will das Kabinett von 1200 auf 800 Soldaten verkleinern. Es soll bis zum 30. Juni 2010 weiter gelten. (AP/HA)