Kinderarmut

Ministerin will 200 000 Kinder aus Hartz IV herausholen

Berlin/Dresden. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat neue Schritte zur Bekämpfung der Kinderarmut angekündigt. Sie will Ungerechtigkeiten bei der Zahlung des Kinderzuschlags für bedürftige Familien abstellen. "Wir könnten damit rund 500 000 Kinder insgesamt erreichen - 200 000 mehr als jetzt -, die dann aus Hartz IV raus wären", sagte die Ministerin der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung. Mit dem Kinderzuschlag soll erreicht werden, dass Geringverdiener wegen ihrer Kinder nicht in Hartz IV rutschen oder aber aus dem Hartz-IV-Bezug herauskommen. Der Zuschlag wird derzeit für etwa 300 000 Kinder gezahlt. Dafür stehen 2009 rund 374 Millionen Euro zur Verfügung.

Als Problem beim Kinderzuschlag sieht die Ministerin, dass die Wahlmöglichkeit zwischen Hartz IV und Kinderzuschlag nicht gegeben ist. "Manchmal werden Eltern, obwohl sie lieber den Kinderzuschlag nehmen würden, gezwungen, in Hartz IV zu bleiben." Dies ist immer dann der Fall, wenn die Hartz-IV-Leistungen über dem Einkommen plus Kinderzuschlag liegen.

Ein weiteres Problem sei, "dass nur ein Euro zusätzlichen Verdienstes dazu führt, dass 70 Euro Kinderzuschlag wegfallen", sagte von der Leyen. "Und diese beiden Punkte wollen wir verbessern." Ein Ministeriumssprecher sagte dazu auf Anfrage: "Da wird es einen Vorschlag unseres Hauses geben."(dpa)