02.10.09

Gerüchte vor den Koalitionsgesprächen

Wechselt von der Leyen ins Gesundheitsministerium?

Was wird mit der populären Familienministerin? Sie soll die Verhandlungen mit der FDP über die Gesundheit führen.

Foto: AP
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Ärztin und sieht sich prädestiniert für das große Gesundheitsministerium. Das leitete bislang Ulla Schmidt (SPD).
Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist Ärztin und sieht sich prädestiniert für das große Gesundheitsministerium. Das leitete bislang Ulla Schmidt (SPD).

Berlin. Die amtierende Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP federführend um die Bereiche Gesundheit und Pflege kümmern. Dies wurde in der der Unions-Spitzenrunde bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) festgelegt. In Unionskreisen wird diese Entscheidung als Fingerzeig dafür gewertet, dass von der Leyen künftig auch das Gesundheitsressort in einem neuen schwarz-gelben Bundeskabinett übernehmen könnte.

CDU und CSU besetzten auch ihre weiteren Spitzenpositionen für die rund zehn Arbeitsgruppen mit der FDP, die ab kommenden Montag über die Details der Koalitionsvereinbarung verhandeln. Dabei gab es allerdings keine Überraschungen. Den wichtigen Bereich Haushalt/Finanzen übernimmt Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Für Arbeit wird CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla mit den Freidemokraten verhandeln. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist erwartungsgemäß in der Arbeitsgruppe Wirtschaft. Verteidigungsminister Franz Josef Jung übernimmt den jeweils mit einem FDP-Politiker geteilten Vorsitz im Bereich Verteidigung/Außenpolitik.

Um die Familienpolitik kümmert sich Staatsministerin Maria Böhmer (CDU). Den Bereich Bau und Wohnen wird der CSU-Abgeordnete Hans-Peter Friedrich übernehmen. Für Umwelt, Agrar und Landwirtschaft hat die Runde bei Merkel Agrarministerin Ilse Aigner (CSU) bestimmt.

Beim Streitthema Gesundheitsfonds sind in der Union derzeit moderate Töne zu hören. Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn bot Korrekturen wie die Aufhebung der Deckelung des Zusatzbeitrages an, um den Krankenkassen wieder mehr Autonomie bei der Erhebung der Beiträge zu geben. "Die Begrenzung des Zusatzbeitrages auf ein Prozent des Einkommens ist auch aus Sicht der Kassen offensichtlich nicht praktikabel und gehört daher abgeschafft", sagte Spahn der "Berliner Zeitung".

Die Begrenzung sei ein "typisches Relikt großkoalitionärer Kompromisszwänge", so Spahn. Die Union sei auch bereit, über einen leichteren Zugang zur Privatversicherung zu verhandeln. Eine Abschaffung des von der FDP kritisierten Gesundheitsfonds hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits ausgeschlossen.

Der Wirtschaftsflügel der Union macht sich weiter für die Kopfpauschale im Gesundheitswesen stark. Das alte Unionsmodell für eine Gesundheitsprämie solle in das Regierungsprogramm aufgenommen werden, forderte der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, der "Frankfurter Rundschau".

(dpa/HA)
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