21.01.13

FDP nach der Landtagswahl

Rösler stellt die Machtfrage und bietet Brüderle Vorsitz an

Rösler bietet seinem Rivalen Brüderle den Parteivorsitz an. Springt Brüderle darauf an – oder schlägt er das Angebot aus und stützt Rösler?

Foto: dpa
FDP - Reaktionen Landtagswahl Niedersachsen
Der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (r) steht mit seinen Parteikollegen Rainer Brüderle (l, Fraktionschef) und Generalsekretär Patrick Döring (M) zu Beginn der Präsidiumssitzung in der Parteizentrale in Berlin zusammen

Berlin. Nach ihrem Überraschungserfolg in Niedersachsen will die FDP mit einer raschen Klärung ihrer Führungsfrage wieder in die Offensive kommen. Der angeschlagene Parteivorsitzende Philipp Rösler bot den Spitzengremien seinen Rücktritt an. Er schlug vor, Fraktionschef Rainer Brüderle könne den Vorsitz übernehmen. Zunächst war offen, ob der 67-Jährige tatsächlich die Partei führen will oder Rösler bei einem Verzicht Brüderles erneut antritt.

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Rösler sagte wohl im FDP-Präsidium: "Ich bin bereit, zur Seite zu treten, wenn Rainer Brüderle auch Bundesvorsitzender werden will." Brüderle könne auch die Spitzenkandidatur im Wahlkampf übernehmen. Zuvor hatte die FDP-Spitze einstimmig beschlossen, den für Mai angesetzten Parteitag vorzuziehen. Im Gespräch ist ein Termin im März. Auf dem Parteitag wird auch der Bundesvorstand neu gewählt. Die FDP hat in Niedersachsen überraschend 9,9 Prozent geholt.

Nach Einschätzung aus FDP-Kreisen hat Rösler einen raffinierten Schachzug vollzogen. "Brüderle sitzt in der Falle", sagte ein führender Liberaler. Entweder Brüderle übernehme nun die Partei und die gesamte Verantwortung bis zur Bundestagswahl – oder er müsse dem Niedersachsen-Wahlsieger Rösler Treue schwören. Noch unklar war, was die Entwicklung für Röslers Amt als Bundeswirtschaftsminister und den Posten des Vizekanzlers bedeuten könnte.

Zuvor hatte die FDP-Spitze einstimmig beschlossen, den für Mai angesetzten Parteitag vorzuziehen, bestätigte ein Parteisprecher. Im Gespräch ist ein Termin im März. Auf dem Parteitag soll auch der Bundesvorstand neu gewählt werden. Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger erklärte: "Es muss ein klares Signal zur Beendigung der Personaldiskussion geben."

Der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatte am Morgen gesagt: "Ich rate uns allen, nicht hektisch zu reagieren." FDP und Union müssten schauen, wie sie nach Niedersachsen mit der rot-grünen Bundesratsmehrheit fertig würden. Außenminister und Ex-Parteichef Guido Westerwelle warnte vor einem "lähmenden Dauerwahlkampf" bis September. Entwicklungsminister Dirk Niebel sprach von einem "tollen Ergebnis" für die niedersächsische FDP – ohne den Namen Rösler zu erwähnen.

Die FDP holte am Sonntag dank vieler CDU-Leihstimmen überraschend 9,9 Prozent in Niedersachsen. Schwarz-Gelb wurde dennoch abgewählt.

(dapd/dpa/abendblatt.de)
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