17.01.13

Zwei deutsche Transall-Maschinen sollen Truppen nach Mali fliegen

Merkel: Hilfe bei Einsatz ist auch Kampf gegen den Terror

Berlin. Deutschlands Sicherheit wird auch in Mali verteidigt. Deutschland sehe die Sicherheit in der westafrikanischen Region "als einen Teil der eigenen Sicherheit an, weil der Terrorismus im Norden von Mali nicht nur eine Bedrohung für Afrika ist, sondern auch eine Bedrohung für Europa", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Berlin. Die CDU-Vorsitzende hatte den Präsidenten der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, zu Gast. Ouattara ist derzeit Vorsitzender der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS).

Merkel erläuterte das deutsche Angebot, zwei Transall-Flugzeuge der Bundeswehr zur Verfügung zu stellen, um die ECOWAS-Truppen in Mali im Kampf gegen die Rebellen zu unterstützen. Die Maschinen sollen Soldaten in die malische Hauptstadt Bamako bringen. Sie glaube, "dass wir hier unter einem hohen Zeitdruck stehen", sagte Merkel. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass es für Flüge nach Bamako keines Bundestagsmandats bedürfe, erklärte Merkel. Sollte sich die Lage ändern, werde das bei Bedarf nachgeholt. Für die Ausbildung malischer Soldaten bedürfe es "selbstverständlich eines Bundestagsmandats".

Die Regierung habe geprüft, welche Kapazitäten es gebe, sagte Merkel und lenkte den Blick auf andere Auslandseinsätze der Bundeswehr, unter anderem in Afghanistan. Jedes Land müsse gucken, welche Kapazitäten es habe, ohne die Sicherheit der Soldaten bei anderen Einsätzen zu gefährden. "Die erste Prüfung hat ergeben, dass wir zwei solcher Transallmaschinen haben."

Gleichzeitig werde den Flüchtlingen geholfen, betonte Merkel. Deutschland werde zudem auf europäischer Ebene einen Beitrag zu einer Ausbildungsmission für malische Sicherheitskräfte leisten. Merkel sagte, sie werde am Montag bei den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages, mit dem die einstigen "Erzfeinde" Deutschland und Frankreich ihre Aussöhnung besiegelten, mit Frankreichs Präsidenten François Hollande diskutieren, "ob es weitere Erwartungen gibt. Je nach Lage werden wir dann entscheiden."

Ouattara drückte seine Hoffnung aus, "dass diese Aktion von allen Europäern mitgetragen wird". Es gebe eine "tatsächliche Bedrohung", dass Terroristen über Mali Richtung Europa vordrängen. Diese Entwicklung gelte es aufzuhalten. ECOWAS will 3300 Soldaten nach Mali entsenden.

ECOWAS treffe sich derzeit auf der Ebene der Generalstabschefs, die Außenminister seien am Freitag, die Regierungschefs am Sonnabend an der Reihe. "Denn wir wollen die Truppen rasch aufstellen können, um die malischen Truppen zu unterstützen", sagte Ouattara. Es müsse so schnell wie möglich in die humanitär Phase übergegangen werden. Er hoffe, dass Mali spätestens im Juni oder Juli wieder demokratische Wahlen haben werde.