05.01.13

Vor Dreikönigstreffen FDP-Führungsdebatte: Kann sich Parteichef Rösler halten?

File photo of Roesler German Economy Minister and leader of the liberal Free Democratic Party

Foto: REUTERS

File photo of Roesler German Economy Minister and leader of the liberal Free Democratic Party

Die Attacken auf Rösler vor der Landtagswahl in Niedersachsen gehen weiter. Laut Medien planen mehrere Landesverbände vorgezogene Abwahl.

Berlin. In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der "Bild"-Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen. Dies solle passieren, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wolle, berichtete die Zeitung (Sonnabend) unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent.

In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Niedersachsen-Wahl, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.

Entwicklungsstaatssekretärin Gudrun Kopp forderte den Bundesvorstand bereits öffentlich zu einem Vorziehen des Parteitags von Anfang Mai auf März auf. "Offene Fragen müssen schnell geklärt werden, statt sich weitere Monate damit zu beschäftigen", sagte die Bundestagsabgeordnete dem "Westfalen-Blatt" (Samstag). "Die Dauerdiskussionen und das Gerangel um Personen und Profil müssen ein Ende haben", erklärte sie. Nur dann könne die Partei geschlossen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Die Vorverlegung des Parteitag solle unabhängig vom Wahlergebnis in Niedersachsen beschlossen werden.

Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, äußerte scharfe Kritik an den FDP-Präsidiumsmitgliedern Hermann Otto Solms und Dirk Niebel, die offen die Zukunft von Philipp Rösler als Parteichef angezweifelt hatten. "Das größte personelle Problem ist die fehlende Geschlossenheit des Bundespräsidiums – von Solms bis Niebel sind so viele Bundespräsidiumsmitglieder nur damit beschäftigt, auf das eigene Personal zu ballern, dass selbst Erfolge wie die Abschaffung der Praxisgebühr nicht weiter wahrgenommen werden", sagte Becker "Handelsblatt Online".

FDP-Chef Rösler fehlt nach Einschätzung des Parteienforschers Jürgen Falter das Format dafür, die Liberalen aus der Krise zu führen. "Herr Rösler ist ein ungemein angenehmer, charmanter, intelligenter Mann. Er bringt aber einfach in der Öffentlichkeit nicht das Gewicht auf die Waage, das man von einem Spitzenpolitiker erwartet", sagte Falter vor dem FDP-Dreikönigstreffen. "Er wirkt tatsächlich ja noch viel jünger als er ist, er wirkt wie ein Anfang 20-Jähriger. Den nehmen zu wenige Leute ernst."

Die heftigen Attacken auf Rösler (39) kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen zeigten, dass die Partei sich angesichts schlechter Umfragewerte auf dem Weg "von der latenten Panik in die akute Panik" befinde. Fliege die Partei in Hannover am 20. Januar aus dem Landtag, könne sich Rösler wohl nicht mehr halten.