Berlin
Friedrich warnt vor Antisemitismus: Aufklärung nötig
Judenhass steckt in Deutschland in jedem fünften Kopf. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht, der nun im Bundestag debattiert wurde.
Berlin. Angesichts von latentem Antisemitismus bei rund 20 Prozent der Deutschen will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die Aufklärung stärken. Judenfeindliche Einstellungen berührten "die Grundfesten unserer Demokratie", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch im Bundestag in Berlin. Wichtig sei, Trainer auszubilden, die Argumentationsstrukturen von Antisemiten entlarven und weitergeben. Laut einem bereits im Januar vorgestellten Bericht von unabhängigen Experten ist Judenfeindlichkeit in "erheblichem Umfang" in der deutschen Gesellschaft verankert.
Die Opposition kritisierte die späte Debatte über den ersten Bericht, der im Auftrag der Bundesregierung erstellt worden war. Er sei ein "erschreckender Befund", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD). "Der Bericht hat größere Aufmerksamkeit als bisher verdient." Diskriminierung aufgrund von Religion müsse dauerhaft bekämpft werden – bislang gebe es zu viele kurzfristige Hilfen.
Ihm fehle es an Konsequenzen durch die Bundesregierung, sagte Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. Auch einige Kommunen müssten ihre Verantwortung zur Bekämpfung von Antisemitismus ernster nehmen. Die Debatte über die Beschneidung aus religiösen Gründen habe den Antisemitismus befeuert, meinte Thierse. "Da wird ein altes Vorurteil wieder lebendig."
Zu der Attacke auf einen Rabbiner in Berlin vor einigen Wochen sagte Friedrich: "Ich glaube, dass dieser Überfall ein Handlungsauftrag war." Der Mann war vor den Augen seiner kleinen Tochter angegriffen worden. Er war mit der jüdischen Kopfbedeckung Kippa unterwegs. Antisemitismus müsse bekämpft werden, sagte der Minister – "egal in welcher Maske er daher kommt".
Besonders im Internet blüht dem Bericht zufolge die rechtsextremistische Propaganda, die sich auch auf Judenhass stützt. Deshalb soll laut Friedrich ein besonderes Augenmerk auf die Präventionsarbeit mit Jugendlichen gelegt werden. Im kommenden Jahr wolle er dazu konkrete Handlungsempfehlungen vorlegen. Auch der Antisemitismusbericht solle regelmäßig aktualisiert werden.
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